Steinmeier fordert “bessere Ideen und Konzepte“ von der SPD

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SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier

Düsseldorf - Angesichts der steigenden Umfragewerte der Grünen sieht Frank-Walter Steinmeier die SPD in der Pflicht, sich inhaltlich klar aufzustellen. Er fordert “bessere Ideen und Konzepte“ von seiner Partei.

“Das eigene Profil zu schärfen bleibt die Aufgabe der SPD bis 2013“, sagte der Vorsitzende der Bundestagsfraktion dem “Handelsblatt“ (Donnerstag). Der Parteiführung warf er indirekt vor, die Verluste bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg schöngeredet zu haben.

Wenn die SPD 2013 mit “besseren Ideen und Konzepten“ in die Wahl gehe, werde sie stärkste Fraktion werden. “Das muss unser Ehrgeiz sein“, sagte Steinmeier. Zur Kanzlerkandidatur wollte er sich nicht äußern. 2013 werde über den Kanzlerkandidaten entschieden werden.

Die Grünen seien für die SPD “Konkurrent, aber eben befreundeter Konkurrent“, sagte Steinmeier. Er warnte die Grünen davor, wegen guter Umfrageergebnisse einen eigenen Kanzlerkandidaten zu benennen. “Das werden die Grünen entscheiden und sich Vorbilder sehr genau anschauen.“ Die FDP hatte 2002 Guido Westerwelle nominiert.

In jüngsten Umfragen liegen die Grünen vor der SPD. Dennoch will Steinmeier keine “tektonische Verschiebung“ im Parteiensystem erkennen. Die Grünen seien keine neue Volkspartei. Womöglich verlören sie jetzt ihre “Unschuld“, weil sie sich in Baden-Württemberg erstmals in der Führung einer Regierung entscheiden müssten, ob sie das Profil einer Öko-Partei erhalten oder soziale und ökonomische Interessen ausbalancieren wollten. Da es keine politische Basis mehr für die Kernkraft gebe, verschwindet “auch das Gründungs- und Profilierungsthema der Grünen“, sagte Steinmeier.

dpa

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