Das könnte Sie auch interessieren

Umstrittener TV-Moderator verlässt ZDF-Sendung - das waren seine letzten Worte

Umstrittener TV-Moderator verlässt ZDF-Sendung - das waren seine letzten Worte

Umstrittener TV-Moderator verlässt ZDF-Sendung - das waren seine letzten Worte
Wahl 2020: Trumps schärfster Konkurrent tritt an - und der beleidigt ihn in Videobotschaft

Wahl 2020: Trumps schärfster Konkurrent tritt an - und der beleidigt ihn in Videobotschaft

Wahl 2020: Trumps schärfster Konkurrent tritt an - und der beleidigt ihn in Videobotschaft
„Freiheitliche Entwicklung“ bedroht: Merkel fordert europaweite Veränderung

„Freiheitliche Entwicklung“ bedroht: Merkel fordert europaweite Veränderung

„Freiheitliche Entwicklung“ bedroht: Merkel fordert europaweite Veränderung

"Kein sicheres Leben möglich"

SPD will vorerst nicht mehr nach Afghanistan abschieben

Eine Chartermaschine mit abgelehnten Asylbewerbern hebt am Kassel-Airport ab. Foto: Uwe Zucchi
1 von 10
Eine Chartermaschine mit abgelehnten Asylbewerbern hebt am Kassel-Airport ab. Foto: Uwe Zucchi
Helfer bringen Opfer eines Autobombenanschlages fort. Foto: Abul Khaliq
2 von 10
Helfer bringen Opfer eines Autobombenanschlages fort. Foto: Abul Khaliq
In Kabul hat ein Autobombenanschlag einen großen Krater in die Erde gesprengt. Mehrere Dutzend Menschen wurden getötet. Foto: Rahmat Gul
3 von 10
In Kabul hat ein Autobombenanschlag einen großen Krater in die Erde gesprengt. Mehrere Dutzend Menschen wurden getötet. Foto: Rahmat Gul
Männer beerdigen in Kabul ein Opfer eines Autobombenanschlags, der mindestens 90 Menschen getötet hat. Foto: Rahmat Gul
4 von 10
Männer beerdigen in Kabul ein Opfer eines Autobombenanschlags, der mindestens 90 Menschen getötet hat. Foto: Rahmat Gul
Alltag in Kabul: Afghanische Sicherheitskräfte am Ort eines Selbstmordanschlags. Foto: Massoud Hossaini
5 von 10
Alltag in Kabul: Afghanische Sicherheitskräfte am Ort eines Selbstmordanschlags. Foto: Massoud Hossaini
Alltäglicher Anblick: Nach einem Selbstmordanschlag in Kabul sichern Polizisten den Schauplatz. Foto: Jawad Jalali
6 von 10
Alltäglicher Anblick: Nach einem Selbstmordanschlag in Kabul sichern Polizisten den Schauplatz. Foto: Jawad Jalali
Männer suchen in Kabul nach Habseligkeiten der Opfer, die bei einer Explosion während der Beerdigung eines getöteten Demonstranten ums Leben kamen. Foto: Wakil Kohsar
7 von 10
Männer suchen in Kabul nach Habseligkeiten der Opfer, die bei einer Explosion während der Beerdigung eines getöteten Demonstranten ums Leben kamen. Foto: Wakil Kohsar
Sicheres Herkunftsland? Helfer schieben in Kabul das Opfer eines Selbstmordanschlags auf eine schiitische Religionsschule in den Krankenwagen. Foto: Hedayatullah Amid
8 von 10
Sicheres Herkunftsland? Helfer schieben in Kabul das Opfer eines Selbstmordanschlags auf eine schiitische Religionsschule in den Krankenwagen. Foto: Hedayatullah Amid

Dortmund (dpa) - Die SPD hat sich bei ihrem Bundesparteitag in Dortmund überraschend für einen vorübergehenden kompletten Stopp von Abschiebungen nach Afghanistan ausgesprochen.

Eine Mehrheit der Delegierten votierte dafür, folgende Passage ins Wahlprogramm aufzunehmen: "Da die Sicherheitslage in Afghanistan kein sicheres Leben zulässt, werden wir bis auf Weiteres keine Abschiebungen nach Afghanistan durchführen."

Die Antragskommission beim Parteitag hatte eine allgemeinere Formulierung vorgeschlagen - ein Nein zu Abschiebungen in Kriegsgebiete, aber ohne ausdrückliche Nennung Afghanistans. Diese Linie setzte sich jedoch nicht durch.

Nach Ende des Parteitags sagte Kanzlerkandidat und Parteichef Martin Schulz der ARD, der Abschiebestopp gelte "auf keinen Fall" für Kriminelle und Gefährder. Wer Terroranschläge plane und unschuldige Bürger töten wolle, der könne nicht mit dem "Schutz des deutschen Staates rechnen" und gehöre "möglichst schnell abgeschoben".

Die beschlossene Haltung geht nun trotzdem über das hinaus, was die Bundesregierung kürzlich verfügt hatte. Nach dem schweren Anschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul hatte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Anfang Juni angekündigt, vorerst nur bestimmte Personen nach Afghanistan zurückzuschicken, bis eine Neubewertung der Sicherheitslage vorliege.

Zurück müssen demnach weiter Straftäter und "Gefährder" - also Menschen, denen die Sicherheitsbehörden einen Terrorakt zutrauen - und außerdem für Menschen, die "hartnäckig ihre Mitarbeit an der Identitätsfeststellung" verweigern.

Menschenrechtsorganisationen kritisieren die Festlegung der Bundesregierung als extrem vage und fürchten, dass die Abschiebepraxis unverändert weiter geht. Sie fordern seit langem, Abschiebungen nach Afghanistan vollständig zu beenden.

Leitantrag SPD-Parteivorstand

Anträge zum Bundesparteitag

Informationen zum SPD-Parteitag

Das könnte Sie auch interessieren

Brexit könnte Flugverkehr in EU-Land komplett lahmlegen

EU-Austritt der Briten im News-Ticker

Brexit könnte Flugverkehr in EU-Land komplett lahmlegen

Brexit könnte Flugverkehr in EU-Land komplett lahmlegen
Lukrative Schicht wegen Diesel-Skandal gestrichen: Audi verärgert Mitarbeiter

Auto-Ticker

Lukrative Schicht wegen Diesel-Skandal gestrichen: Audi verärgert Mitarbeiter

Lukrative Schicht wegen Diesel-Skandal gestrichen: Audi verärgert Mitarbeiter
Erdogan droht Machtverlust in der Türkei

Wahlen im März

Erdogan droht Machtverlust in der Türkei

Erdogan droht Machtverlust in der Türkei

Auch interessant

Mehr zum Thema:

Meistgelesen

Bienen-Volksbegehren in Bayern: Bund Naturschutz fordert nun EU-weite Änderung
Bienen-Volksbegehren in Bayern: Bund Naturschutz fordert nun EU-weite Änderung
Abrüstungsvertrag von Trump gekündigt - Stoltenberg appelliert an Putin 
Abrüstungsvertrag von Trump gekündigt - Stoltenberg appelliert an Putin 
Streit über Dieselfahrverbote in Wiesbaden ist beigelegt
Streit über Dieselfahrverbote in Wiesbaden ist beigelegt
Karnevalszeit: Merkel erträgt Frotzeleien „relativ leicht“
Karnevalszeit: Merkel erträgt Frotzeleien „relativ leicht“

Kommentare