Stegner schließt neue große Koalition nicht aus

Halten eine Neuauflage der Großen Koalition in Kiel für möglich: Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD in Schleswigg-Holstein, Johann Wadephul (rechts) und Ralf Stegner.
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Halten eine Neuauflage der Großen Koalition in Kiel für möglich: Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD in Schleswigg-Holstein, Johann Wadephul (rechts) und Ralf Stegner.

Kiel - Trotz ihrer Zerstrittenheit schließen CDU und SPD in Schleswig-Holstein eine Neuauflage der großen Koalition nach der Landtagswahl nicht aus.

“Das ist nicht meine Wunschvorstellung und ich glaube das auch nicht“, sagte der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner am Donnerstag im ZDF-“Morgenmagazin“. “Aber im Prinzip müssen demokratische Parteien untereinander immer koalitionsfähig sein. Und deswegen halte ich von der Ausschließeritits überhaupt nichts.“ Ähnlich äußerte sich auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Johann Wadephul im ZDF-“Morgenmagazin“.

In Kiel kommt heute um 10 Uhr der Landtag zu einer Sondersitzung zusammen, um über die von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) gestellte Vertrauensfrage abzustimmen. Es wird erwartet, dass der Landtag nach dem schweren Zerwürfnis zwischen CDU und SPD Carstensen wunschgemäß das Vertrauen verweigert und damit den Weg für Neuwahlen frei macht. Diese werden voraussichtlich zusammen mit der Bundestagswahl am 27. September abgehalten. Wadephul sagte, die CDU-Fraktion werde sich in der Abstimmung voraussichtlich der Stimme enthalten.

Unmittelbar vor der Sitzung wiederholten SPD und CDU ihre gegenseitigen Schuldzuweisungen für die festgefahrene Situation. “Die SPD-Fraktion, viele Minister, haben sich in Geiselhaft nehmen lassen. In Geiselhaft von Ralf Stegner, der diese SPD in den letzten Jahren immer mehr auf einen Konfrontationskurs gebracht hat, der immer weniger Kompromisse zugelassen hat und der letzten Endes diese Koalition zu ihrem Ende geführt hat“, sagte Wadephul.

Stegner wiederum griff Ministerpräsident Carstensen an, der die “schwerwiegende Vertrauenskrise“ ausgelöst habe: “Hier hat es einen Koalitionsbruch gegeben, weil man im Hoch der schwarz-gelben Umfragewerte meint, mit vorgezogenen Neuwahlen führt das automatisch hier zu einer schwarz-gelben Koalition.“

dpa

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