Steinmeier: "Kriegs"-Streit hilft Soldaten nicht

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SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier will die Soldaten unterstützen und ihren Schutz überprüfen.

Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier will die Soldaten unterstützen und ihren Schutz überprüfen. Kritik übte er an der Debatte über Begriffe für "das, was da stattfindet".

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat sich für eine Unterstützung der Soldaten ausgesprochen, statt darüber zu streiten, ob sich die Bundeswehr in Afghanistan im Krieg befindet. Die Bundesregierung versuche, “sich auf neue Begrifflichkeiten einzustellen“, anstatt das zu tun, was notwendig sei, sagte er am Dienstag im Deutschlandfunk. “Es hilft unserer Soldatinnen und Soldaten überhaupt nicht, wenn wir neue Begriffe dafür erfinden, was da stattfindet.“ Vielmehr tue es not, zu überprüfen, ob die Soldaten den bestmöglichen Schutz haben, und ihn gegebenenfalls zu verbessern.

Merkel hatte bei der Trauerfeier für die drei bei Kundus getöteten Bundeswehrsoldaten gesagt, die meisten Soldaten würden den Einsatz in Afghanistan inzwischen Krieg nennen und hinzugefügt: “Ich verstehe das gut.“ Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wurde deutlicher und sprach erstmals ohne Umschweife von Krieg.

dpa

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