Steinmeier legt Merkel Neuwahlen nahe

Köln - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier legt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach der Wahlniederlage in Baden-Württemberg vorgezogene Neuwahlen nahe. Schuld daran sei sie selbst.

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Merkel selbst habe die Wahl am Sonntag zur Schicksalswahl “hochgeredet“, sagte Steinmeier am Montag im Deutschlandfunk. Insofern hätten Union und FDP “eigentlich beide die notwendigen Schlüsse zu ziehen“, sagte er auf die Frage nach Neuwahlen im Bund. Im Zweifel werde für die Bundesregierung der Machterhalt aber Vorrang haben. Für die Koalition werde es künftig jedoch noch schwerer, ihre Projekte im Bundesrat durchzusetzen.

Wahl in Baden-Württemberg: die Bilder

Wahl in Baden-Württemberg: Die Bilder

Sieger des Tages: Grünen-Spitzenkandidat Winfried Kretschmann könnte der erste grüne Ministerpräsident werden. © dpa
Da kann Grünen-Chefin Claudia Roth nur applaudieren. © dpa
Roth spricht wie Parteikollegin Renate Künast (Mitte, links Jürgen Trittin) von einer "Zeitenwende". © dpa
Kretschmann holt für die Grünen die zweitmeisten Stimmen in Baden-Württemberg. © dpa
Er möchte eine Koalition mit der SPD eingehen. © dpa
Deren Spitzenkandidat Nils Schmid zeigt, was er über das Wahlergebnis denkt: © dpa
Daumen hoch für eine grün-rote Regierung. © dpa
Stefan Mappus (CDU) ist der Verlierer des Tages. © dpa
Er wurde abgewählt. © dpa
Mappus wurde vor allem das umstrittene Projekt "Stuttgart 21" zum Verhängnis... © dpa
... dessen Gegner feiern das Wahlergebnis. © dpa
Für sie ist Mappus der Hauptschuldige an "Stuttgart 21". © dpa
Mappus gibt sich offiziell geschlagen. © dpa
Er gratuliert Kretschmann zum Wahlsieg. © dpa
Auch für die FDP ist die Wahl in Baden-Württemberg eher enttäuschend ausgegangen. Spitzenkandidat Ulrich Goll brachte es knapp auf fünf Prozent. © dpa
Die Linke (hier: Spitzenkandidatin Marta Aparicio) schafft es nicht in den Landtag. © dpa
Die Partei scheiterte an der Fünf-Prozent-Hürde. © dpa

Steinmeier wollte den Erfolg der Grünen in Baden-Württemberg nicht als Ende der SPD als Volkspartei werten. Er sei sich nicht sicher, ob es langfristige Verschiebungen im Parteiensystem geben werde, sagte er. Die Wahlen seien zum Teil auch eine Volksabstimmung über die Zukunft der Kernkraft gewesen. Diese Diskussion habe den Grünen mehr genutzt als den Sozialdemokraten.

dapd

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