Am Wochenende

Steinmeier reist in den Irak

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Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier wird am Wochenende in den Irak reisen.

Brüssel - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier wird am Wochenende in den Irak reisen, um sich dort ein Bild von der Lage zu machen.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier wird am Wochenende in den Irak reisen, um sich dort ein Bild von der Lage zu machen. Das sagte er am Freitag vor dem EU-Außenministertreffen in Brüssel.

Steinmeier bekräftigte, dass die Bundesregierung mit ihrer Irakhilfe „bis an die Grenze des rechtlich und politisch Machbaren gehen“ werde. „Im kurdischen Teil werden Jesiden und Christen verfolgt, abgeschlachtet“, sagte er zur Begründung.

Was heißt das konkret?

HILFSZAHLUNGEN: Die Bundesregierung hat im Zuge der Krise 24,4 Millionen Euro für die Flüchtlingshilfe zur Verfügung gestellt. 4,4 Millionen sind für dringende Maßnahmen wie den Bau von Unterkünften, die Trinkwasserversorgung und medizinische Hilfe vorgesehen. 20 Millionen stehen für längerfristige Infrastrukturprojekte bereit. Auch dabei geht es in erster Linie um Wasserversorgung.

TRANSPORT VON HILFSGÜTERN: Die Bundeswehr hat am Freitag mit Hilfsflügen in die nordirakische Kurden-Hauptstadt Erbil begonnen. Vier Transall-Flugzeuge starteten mit 36 Tonnen Lebensmitteln und Sanitätsmaterial.

AUSRÜSTUNG: Die Bundesregierung hat sich bereiterklärt, Rüstungsgüter wie Kleinlastwagen, Schutzwesten oder Helme aus Bundeswehrbeständen an die kurdischen Streitkräfte im Nordirak zu liefern. Beschlossen ist das aber noch nicht.

WAFFEN: Auch Waffenlieferungen schließt die Bundesregierung nicht grundsätzlich aus. Allerdings argumentiert sie, dass andere Länder dazu eher in der Lage seien, weil die Kurden mit Waffen aus der früheren Sowjetunion und den USA kämpften.

BUNDESWEHREINSATZ IM IRAK: Einzelne Politiker haben die Unterstützung der US-Militäroperation im Irak durch die Bundeswehr gefordert - der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour zum Beispiel. Für die Bundesregierung ist das derzeit kein Thema. Die USA bekämpfen die Terrormiliz IS mit Luftangriffen.

dpa

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