"Mit der Türkei ins direkte Gespräch kommen"

Steinmeier schickt Staatssekretär in die Türkei

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Ab in die Türkei: Staatssekretär Markus Ederer (l), soll Gespräche führen. Rechts: Frank-Walter Steinmeier.

Berlin - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat einen Staatssekretär zu Gesprächen über die Folgen des gescheiterten Putschversuchs in die Türkei geschickt.

„Wir sind der Meinung, dass es wichtig ist, mit der Türkei ins direkte Gespräch zu kommen“, begründete die stellvertretende Sprecherin des Auswärtigen Amts, Sawsan Chebli, diesen Schritt. Man wolle nicht nur „über Megaphone und Mikrofone“ miteinander sprechen.

Staatssekretär Markus Ederer werde bei seinem Besuch die Solidarität Deutschlands mit der Türkei bekräftigen, aber auch auf Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien bei der Aufarbeitung des Putschversuchs pochen. Er habe Termine im türkischen Außenministerium und im Parlament.

Themen: Besuchsverbot, Armenienresolution

Bei den Gesprächen wird laut Chebli wahrscheinlich auch das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete bei den deutschen Soldaten auf der Luftwaffenbasis Incirlik eine Rolle spielen. „Ich würde ganz stark davon ausgehen“, sagte die Sprecherin auf eine entsprechende Frage.

Nach der Verabschiedung einer Bundestagsresolution, in der das Vorgehen des Osmanischen Reichs gegen die Armenier vor mehr als 100 Jahren als Völkermord gewertet wird, war einem Staatssekretär und mehreren Abgeordneten der Besuch in Incirlik verwehrt worden. Für Anfang Oktober ist nun wieder eine Reise von Abgeordneten aller Fraktionen zu den mehr als 200 dort stationierten deutschen Soldaten geplant.

dpa

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