Steinmeier wirft Koalition "Regierungschaos ohne Ende" vor

+
SPD-Fraktionsvorsitzender Frank-Walter Steinmeier hat Schwarz-Gelb während der Haushaltsdebatte im Bundestag scharf angegriffen.

Berlin - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat der schwarz-gelben Koalition “Regierungschaos ohne Ende“ vorgeworfen.

Union und FDP hätten innerhalb eines Jahres das Vertrauen der Wähler “restlos verschleudert“, sagte er am Mittwoch in der Generaldebatte im Bundestag. Die Koalition habe die eigene Klientel betreut, ohne sich um das Allgemeinwohl zu kümmern.

Sie waren die Chefs der SPD

Sie waren die Chefs der SPD

Die Bundesbürger hätten von politischer Führung geträumt, sagte der SPD-Fraktionschef. “Und was haben Sie bekommen: Ein Alptraum, Regierungschaos ohne Ende, so viel Durcheinander und so viel Unernst war noch nie.“ Die Generaldebatte ist traditionell der Höhepunkt der viertägigen Haushaltswoche. In diesem Schlagabtausch rechnet die Opposition mit der Regierungspolitik ab.

dpa

Auch interessant

Mehr zum Thema:

Meistgelesen

NSU-Prozess: Plädoyer stockt - das ist der Grund
NSU-Prozess: Plädoyer stockt - das ist der Grund
Bundesfinanzminister Schäuble vergleicht die Türkei mit der DDR
Bundesfinanzminister Schäuble vergleicht die Türkei mit der DDR
Trump drängt Senat zu Abstimmung über „Obamacare“
Trump drängt Senat zu Abstimmung über „Obamacare“
Maas: Deutschland braucht mehr Staatsanwälte und Richter
Maas: Deutschland braucht mehr Staatsanwälte und Richter

Kommentare