Ströbele zweifelt an Terrorwarnung

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Hans-Christian Ströbele hat Zweifel an der Terrorwarnung und übt Kritik an Thomas de Maizière.

Frankfurt - Grünen-Fraktionsvize Hans-Christian Ströbele hat Zweifel an der von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ausgesprochenen Terrorwarnung. Was er besonders kritisiert:

Im Sender hr-iNFO äußerte sich Ströbele skeptisch zur Glaubwürdigkeit der am Mittwoch ausgesprochenen Terrorwarnung. Er hat Thomas de Maizière vorgeworfen, das Parlament nur unzureichend über die Hintergründe der Terrorwarnung zu informieren. In den vergangenen Jahren seien schließlich immer wieder derartige Warnungen herausgegeben worden. Er habe vielmehr den Verdacht, die Bundesregierung verstärke die Terrorangst, um die Sicherheitsgesetze zu verschärfen und die Vorratsdatenspeicherung durchzusetzen.

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Ströbele gehört Mitglied dem parlamentarischen Kontrollgremium an, das die Arbeit der Geheimdienste überprüfen soll.

dapd

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