Studiengebühren bringen offiziell gar nichts

Berlin - Bringen sie wirklich gar nichts? Der Bundesregierung zumindest liegen keine Daten über Qualitätsverbesserungen an Hochschulen vor, die sich ursächlich auf die Einführung von Studiengebühren zurückführen lassen.

Dies geht aus einer Antwort des Bundesbildungsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hervor. Auch verfüge die Bundesregierung über keine Erkenntnisse, wie viele zusätzliche Stellen durch Studiengebühren an den Hochschulen geschaffen wurden.

Der Streit um Studiengebühren wird an diesem Mittwoch den Bundestags-Bildungsausschuss beschäftigen. Bei einer Anhörung sollen auf Wunsch von Union und FDP Experten darüber Auskunft geben, ob Studiengebühren junge Menschen vom Studium abschrecken. Grundlage dafür sind Studien, die unterschiedlich interpretiert werden.

Der hochschulpolitische Sprecher der Grünen, Kai Gehring, sagte, Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) müsse einräumen, dass Studiengebühren keine messbaren Qualitätsverbesserungen gebracht hätten. “Studiengebühren werden zweckentfremdet, schrecken ab und sind unsozial. Deshalb war es konsequent, dass die meisten Bundesländer die Campus-Maut wieder abgeschafft haben.“

Das Bundesverfassungsgericht hatte 2005 ein von Rot-Grün eingeführtes bundesweites Studiengebührenverbot gekippt und dem Bundestag dazu die Gesetzgebungskompetenz abgesprochen. Daraufhin hatten sieben unionsgeführte Bundesländer zwischen 2006 und 2007 Studiengebühren eingeführt. Nach verschiedenen Regierungswechseln wurden sie allerdings außer in Bayern und Niedersachsen wieder abgeschafft.

dpa

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