Nach Vorstoß der Niederlande

Tempolimit „unumgänglich“? Hofreiter geht in die Vollen - und erhält Unterstützung

Die Niederlande führen ein Tempolimit von 100 Kilometern pro Stunde ein. Die Diskussion schwappt nach Deutschland über. Jetzt geht Hofreiter noch einmal in die Vollen. 

  • In den Niederlanden wurde ein Tempolimit auf Autobahnen beschlossen.
  • In Deutschland ist ein ähnlicher Versuch kürzlich gescheitert. 
  • Jetzt geht Anton Hofreiter von den Grünen in die Vollen. 

Update 14.52 Uhr: Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen könnte aus Sicht von Umweltministerin Svenja Schulze auch in Deutschland wieder auf den Tisch kommen, wenn der Verkehr beim Klimaschutz nicht ausreichend vorankomme. Die SPD wolle ein Tempolimit auch aus Sicherheitsgründen, sagte die Sozialdemokratin am Donnerstag in Berlin. 

Es sei aber in der Koalition mit der Union nicht umsetzbar - „jedenfalls im Moment nicht“. In den kommenden Jahren werde jedes Jahr überprüft, ob der CO2-Ausstoß im Verkehr sinke. „Ich glaube nicht, dass da schon das letzte Wort gesprochen ist.“

Tempolimit „unumgänglich“? Hofreiter geht in die Vollen

Nachricht vom 14. November 2019: Berlin - Nach der Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen in den Niederlanden bekräftigt die Grünen-Fraktion ihre Forderung nach einer ähnlichen Maßnahme in Deutschland. „Deutschland ist das einzige Industrieland, in dem man unbeschränkt rasen kann“, sagte Fraktionschef Anton Hofreiter der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. 

„Damit brockt die Bundesregierung den Menschen völlig unnötige Gesundheitskosten , Klimaschäden und Staus ein.“ Es sei höchste Zeit, dass sich vor allem CDU und CSU „von ihrem überlebten Tempo-Dogma trennen“ und ein Sicherheitstempo von 130 Kilometern pro Stunde auf den deutschen Autobahnen eingeführt wird.

Tempolimit auf deutschen Autobahnen: Die Niederlande beschränkt auf 100 Kilometer pro Stunde

Die Grünen fordern seit langem zumindest Tempo 130 auf deutschen Autobahnen und begründen das mit dem Umweltschutz sowie mit einer höheren Verkehrssicherheit. Erst kürzlich war allerdings ein erneuter entsprechender Vorstoß im Bundestag gescheitert. Er sah vor, die Bundesregierung zur Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen von 130 Kilometern pro Stunde aufzufordern - zum 1. Januar 2020.

Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hatte das Tempolimit von 100 Kilometern pro Stunde auf Autobahnen in seinem Land angesichts der notwendigen Senkung des Ausstoßes von Stickoxiden als unumgänglich bezeichnet.

Lesen Sie auch: Eine Partei im Hoch: Schon vor Beginn des Grünen-Parteitags stellt Fraktionschef Anton Hofreiter klar, was die Partei anstrebt: “Wir wollen regieren“. Bei den Themen stellen sich die Grünen breit auf.

dpa/afp

Rubriklistenbild: © dpa / Marius Becker

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