Thüringen: Koalition steht

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Auf eine Koalition geeinigt haben sich die Delegationen der CDU und der SPD mit der designierten CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (3.v.r) und SPD-Landeschef Christoph Matschie (2.v.l.) am Montag in Erfurt geeinigt.

Erfurt - Einigung bei Koalitionsverhandlungen in Thüringen. Dem Vertrag müssen noch Parteitage zustimmen. Die SPD bekommt die Hälfte der Fachministerien.

CDU und SPD in Thüringen haben sich am Montag nach knapp zweiwöchigen Verhandlungen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die Verhandlungen seien abgeschlossen worden, teilten die Verhandlungsführer beider Parteien, Christine Lieberknecht (CDU) und Christoph Matschie (SPD), in Erfurt mit. Dem Vertrag für die fünfjährige Amtsperiode müssen am 25. Oktober noch Parteitage zustimmen.

Personalentscheidungen zur Besetzung der Ministerien würden erst danach fallen, sagten die Verhandlungsführer. Voraussichtlich am 30. Oktober soll Lieberknecht im Landtag zur Ministerpräsidentin gewählt werden. Sie wäre dann die erste CDU-Politikerin an der Spitze eines Bundeslandes.

SPD erhält die Hälfte der acht Fachministerien

Die Gespräche über das Vertragswerk für die nächsten fünf Jahre seien abgeschlossen, teilten die designierte CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und SPD-Landeschef Christoph Matschie am Montag in Erfurt mit. Es seien auch bei den strittige Punkten Kompromisse gefunden worden, mit denen beide Seiten leben könnten. Bereits nach Sondierungsgesprächen hatten sich beide Parteien darauf verständigt, dass die SPD die Hälfte der acht Fachministerien in Thüringen erhält. Vorgestellt werden soll der Vertrag erst am Mittwoch.

In der SPD hatte die Koalitionsentscheidung für die CDU zu einem Richtungsstreit mit Befürwortern eines rot-rot-grünen Bündnisses geführt. Der Machtkampf mit den Gegnern von Schwarz-Rot wurde jedoch in der vergangenen Woche entschärft. 

Der Verhandlungsführer der SPD, Christoph Matschie, sagte: “Ich denke, wir haben einen fairen Kompromiss hinbekommen.“ Auch die CDU-Politikerin Christine Lieberknecht sprach von fairen Verhandlungen. Zu inhaltlichen Fragen äußerten sich beide vorerst nicht, zunächst müssten die Gremien beider Parteien und Fraktion in Kenntnis gesetzt werden. Die CDU hatte bei der Landtagswahl im August ihre absolute Mehrheit verloren und ist deshalb künftig auf einen Koalitionspartner angewiesen. Ein rot-rot-grünes Bündnis hat der SPD-Landesvorstand abgelehnt.

dpa/AP

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