Thüringen: Linke und SPD sondieren Koalition mit Grünen

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Linke-Spitzenkandidat Bodo Ramelow

Weimar - Linkspartei und SPD in Thüringen loten am heutigen Mittwoch in einer Sondierungsrunde in Weimar erstmals mit den Grünen die Möglichkeiten eines Dreierbündnisses aus.

Zwar verfügen Linke und SPD zusammen über eine Mehrheit, sie ist mit einer Stimme Vorsprung vor CDU, FDP und Grünen aber äußerst knapp. Deshalb haben sowohl Linke-Spitzenkandidat Bodo Ramelow als auch SPD-Landeschef Christoph Matschie die Mitarbeit der Grünen, die über 6 Sitze im Erfurter Landtag verfügen, als Voraussetzung für ein linkes Bündnis genannt. Die Grünen gehen mit Skepsis in die Gespräche. “Wir stehen nicht als Mehrheitsbeschaffer zur Verfügung“, sagte Sprecherin Astrid Rothe-Beinlich.

Althaus stellt CDU vor Zerreißprobe

Fünf Tage nach seinem Rücktritt war Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) gestern (Dienstag) in die Erfurter Staatskanzlei zurückgekehrt und hatte seine Partei damit vor eine Zerreißprobe gestellt. Seine Entscheidung begründete der 51-Jährige mit der Landesverfassung, nach der er bis zur Berufung einer neuen Regierung im Amt bleibt. Die CDU-Basis solidarisierte sich indes mit Sozialministerin Christine Lieberknecht, die am Montagabend von der stellvertretenden Parteivorsitzenden und Finanzministerin Birgit Diezel als Althaus-Nachfolgerin vorgeschlagen worden war. Die Opposition reagierte befremdet auf die Rückkehr von Althaus und sprach von “Chaos“, “Konfusion“ und einer “Posse“.

Das CDU-Präsidium versuchte am Nachmittag, die Wogen zu glätten. Das Gremium, dem Althaus nach seinem Rücktritt als Parteivorsitzender nicht mehr angehört, stellte sich einstimmig hinter den Personalvorschlag Lieberknecht.

Vogel unterstützt Lieberknecht

Der ehemalige CDU-Ministerpräsident von Thüringen und politische Ziehvater von Althaus, Bernhard Vogel, sagte der “Süddeutschen Zeitung“ (Mittwoch): Althaus hätte seiner Rücktrittserklärung hinzufügen müssen, dass er geschäftsführend im Amt bleiben wolle. Vogel sagte, er gehe davon aus, dass Althaus nun sein Amt auch nur geschäftsführend wahrnehme. “Für das Land ist es das Beste, wenn CDU und SPD eine Zusammenarbeit vereinbaren und Christine Lieberknecht Ministerpräsidentin wird.“ Lieberknecht habe die notwendige Eignung für das Amt der Regierungschefin.

dpa

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