Thüringen: CDU und SPD nähern sich an

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Die Verhandlungsführer der SPD, Christoph Matschie, und der CDU, Birgit Diezel in Weimar.

Weimar - CDU und SPD in Thüringen haben sich bei ihrem zweiten Sondierungsgespräch über ein mögliches Regierungsbündnis in einigen Punkten angenähert.

Nach gut vier Stunden in teils lockerer Atmosphäre in einem Restaurant sagte CDU-Verhandlungsführerin Birgit Diezel am Donnerstagabend, die Parteien seien sich bei den Themen Bildung und Soziales deutlich näher gekommen. Auch in der umstrittenen Frage nach einem längeren gemeinsamen Lernen gebe es eine Annäherung. “Aber da sind wir noch am Ende.“ SPD -Chef Christoph Matschie ergänzte: “Wir ringen um Lösungen.“ Es gebe aber noch Differenzen. Das dritte von vier geplanten Gesprächen soll in etwa zehn Tagen stattfinden.

SPD: Althaus-Personaldebatte ist gelöst

Die Personaldebatte nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) und seinem erneuten Einzug in die Staatskanzlei sieht Matschie als weitgehend gelöst an. Die CDU-Delegation mit Diezel und Sozialministerin Christine Lieberknecht, die im Fall einer schwarz-roten Koalition das Amt der Ministerpräsidentin übernehmen soll, habe für Klarheit nach den “turbulenten Tagen“ gesorgt. Vor dem Treffen hatte Matschie gemahnt, dass die CDU klarstellen müsse, wer die Fäden in der Hand hat. “Im Moment ist noch gar nichts klar. Wir werden sehen, wie sich die Debatte in den kommenden Tagen entwickelt.“

Matschie stellte klar, dass er trotz der guten Atmosphäre auch mit den Linken und den Grünen weiter über ein Dreierbündnis verhandeln werde. Er werde jetzt nicht mitten in den Gesprächen aussteigen. Die Grünen wollen am kommenden Freitag in ihren Gremien entscheiden, ob sie das Angebot für Sondierungsgespräche annehmen.

Lieberknecht war im schwarzen Hosenanzug mit roter Bluse zum Gespräch erschienen. “Nach Meinung von Stilberatern steht mir diese Kombination von Natur aus am besten, und darauf wollte ich auch in der aktuellen Situation nicht verzichten“, begründete sie ihre Kleiderwahl.

dpa

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