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Thüringen: Althaus regiert weiter

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Dieter Althaus, der in der vergangenen Woche zurückgetretene Ministerpräsident, hat voruebergehend die Regierungsgeschaefte wieder aufgenommen. © ap

Erfurt - Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) stellt seine Partei vor eine Zerreißprobe: Fünf Tage nach seinem Rücktritt ist er zurückgekehrt.

Seine Entscheidung begründete der 51-Jährige mit der Lesen Sie auch:CDU-Parteivorstand unterstützt LieberknechtLiebknecht: Ära Althaus zu EndeLandesverfassung, nach der er bis zur Berufung einer neuen Regierung im Amt bleibt. Die CDU-Basis solidarisierte sich indes mit Sozialministerin Christine Lieberknecht, die am Montagabend von der stellvertretenden Parteivorsitzenden und Finanzministerin Birgit Diezel als seine Nachfolgerin vorgeschlagen worden war. Die Opposition reagierte befremdet auf die Rückkehr von Althaus und sprach von “Chaos“, “Konfusion“ und einer “Posse“.

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Althaus begründet Abgang

Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt seit dem kommentarlosen Abgang am vergangenen Donnerstag begründete Althaus erstmals auch seine Entscheidung. Er habe damit die Verantwortung für das Wahlergebnis vom 30. August übernommen und den Weg für die Sondierungsgespräche mit der SPD frei gemacht. Zugleich verteidigte er sein Verhalten um den Rücktritt, den er nur mit seiner Familie abgestimmt habe. “Ich würde das genauso wieder tun.“ Auf die Frage, ob er noch das Vertrauen seiner Partei genießt, gab er keine Antwort. Auch den Vorschlag, dass Lieberknecht seine Nachfolge antreten soll, wollte er nicht bewerten.

Lieberknecht erklärte zuvor die Althaus-Ära für beendet. Mit dem Rücktritt gelte es nun, in die Zukunft zu blicken, sagte Lieberknecht im Deutschlandradio Kultur. Es sei eine große Verwirrung darüber entstanden, dass der zurückgetretene Ministerpräsident wieder die Geschäfte übernehme. “Die Verfassungslage ist eindeutig aufseiten von Dieter Althaus, aber die Verfassungslage ist das eine, die politische Wahrnehmung ist das andere.“ Es habe einen großen Druck von vielen Parteifreunden gegeben, die Klarheit forderten. Rückendeckung erhielt Lieberknecht von den zwölf CDU-Landräten sowie von 10 der 23 CDU- Kreisvorsitzenden.

Christoph Matschie (SPD) fordert CDU zur Klärung auf

SPD-Landeschef Christoph Matschie forderte die CDU auf, ihr innerparteiliches Chaos rasch zu beenden. “Thüringen hat ein Recht darauf, zu wissen - auch jetzt in der Übergangszeit - wer die Entscheidungen trifft.“ Er forderte vor dem zweiten Sondierungsgespräch zwischen SPD und CDU an diesem Donnerstag Klarheit über die Machtverhältnisse in der CDU. Die Sozialdemokraten loten derzeit sowohl mit der CDU als auch mit den Linken und den Grünen Gemeinsamkeiten für eine neue Regierung aus. Die CDU muss nach ihren herben Verlusten bei der Landtagswahl die Alleinherrschaft abgeben und kann nur in einem Bündnis mit der SPD weiterregieren.

Althaus erklärte, er stehe zu seinem Wort, sich nicht direkt in die Sondierungsgespräche mit der SPD einzumischen. Die Frage nach seiner politischen Zukunft wollte er nicht beantworten. Er werde aber auf jeden Fall sein Landtagsmandat annehmen.

Bodo Ramelow (Linke): Althaus-Kurs ist „völlig irrational“

Der Thüringer Linke-Spitzenkandidat Bodo Ramelow sagte, der Kurs von Althaus sei “völlig irrational“. Für den Fraktionsvorsitzenden der Linken, Dieter Hausold, sind nun auch die letzten Zweifel an der Regierungsfähigkeit des CDU-Spitzenpersonals ausgeräumt. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die Linke in den nächsten Gesprächen mit der SPD und den Grünen an diesem Mittwoch auf einen gemeinsamen Nenner komme. “Das System Althaus mit all seine Verfilzungen ist klar abgewählt worden, auch eine Christine Lieberknecht gehört zu diesem System.“

Die Thüringer Grünen warfen Althaus ein absurdes Verwirrspiel vor. Die Grünen-Bundesvorsitzende Claudia Roth sagte: “Die Thüringer CDU gleicht einem aufgeschreckten Hühnerhaufen, dort ist das völlige Chaos ausgebrochen.“

dpa

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