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Thüringens Grüne: Regierungsbeteiligung noch offen

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Astrid Rothe-Beinlich, Landessprecherin die Gruenen in Thueringen, erklärt in Weimar die Situation ihrer Partei. © ap

Weimar - Ob sie sich an der nächsten Regierung beteiligen sollen, das halten sich Thüringens Grüne noch offen.

Jetzt würden zunächst die Parteigremien entscheiden, ob die Grünen in Sondierungsgespräche mit der SPD und den Linken einsteigen, sagte Landessprecherin Astrid Rothe-Beinlich am Mittwoch nach einem ersten Treffen der drei Parteien in Weimar. Diese wollen die Chancen für ein Dreierbündnis ausloten, das die CDU aus der Regierung drängen soll.

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Die Verhandlungsführer von Grünen, SPD und Linken bezeichneten ihr erstes Treffen als „sachlichen, sehr ernsthaften und offenen Austausch“. Rothe-Beinlich sprach von einem „Grundsatzgespräch“.

SPD-Landeschef Christoph Matschie sagte, es habe ein gemeinsames Angebot für Gespräche an die Grünen gegeben. “Jetzt müssen die Grünen entscheiden, ob sie in weiteren Gesprächen dabei sein wollen.“ Das Ziel sei klar, es solle ausgelotet werden, ob es eine tragfähige Mehrheit für eine Regierung in den nächsten Jahren gebe.

Linke-Verhandlungsführer Bodo Ramelow sagte, es sei auch inhaltlich ein “gutes Sprechen“ miteinander gewesen. Er sei überzeugt, dass die Gremien der Grünen einen richtungsweisenden Beschluss fassen werden. Die drei Parteien hätten zusammen die Verantwortung für einen Politikwechsel. “Diesem Chaostreiben in der Staatskanzlei muss man ein Ende betreiben“, sagte Ramelow zu der Rückkehr des zurückgetretenen CDU-Ministerpräsidenten Dieter Althaus. Die CDU müsse in die Opposition geschickt werden.

Die Thüringer CDU kann nach ihrer Schlappe bei der Landtagswahl nur mit der SPD als Partner weiterregieren. Beide Parteien haben für diesen Donnerstag ein weiteres Sondierungsgespräch vereinbart. Eine rot-rote Koalition hätte nur eine hauchdünne Mehrheit von einer Stimme, deswegen wollen Linke und SPD die Grünen für ein Dreierbündnis gewinnen. Die Grünen kommen im Landtag auf sechs Sitze. Sowohl SPD als auch die Grünen lehnen jedoch einen Ministerpräsident der Linken ab.

dpa

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