Vor Beginn der Sondierungsgespräche
Thüringische CDU umgarnt SPD
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Erfurt - Vor Beginn der Sondierungsgespräche mit der SPD umgarnt die thüringische CDU die Sozialdemokraten.
Es müsse gelingen, Vertrauen bei der
SPD
aufzubauen, sagte die thüringische Sozialministerin und potenzielle Ministerpräsidentenkandidatin
Christine Lieberknecht
dem Nachrichtenmagazin “Der Spiegel“: “Wir müssen erst einmal alles aus dem Weg räumen, was unser Verhältnis in den vergangenen Jahren belastet hat.“ Die beiden Parteien seien gar nicht so weit auseinander. Knapp eine Woche nach der Landtagswahl in
Thüringen
treffen Vertreter von
CDU
und
SPD
am Samstag ab 11.00 Uhr in
Erfurt
zu ersten Sondierungsgesprächen zusammen. Beide Parteien wollten ausloten, ob es Grundlagen für gemeinsame Koalitionsverhandlungen gibt. Seit dem
Rücktritt
von Ministerpräsident
Dieter Althaus
am Donnerstag sehen Beobachter die Wahrscheinlichkeit für ein Regierungsbündnis von
CDU
und
SPD
deutlich gestiegen. Am Freitag hatten sich bereits Vertreter der Linkspartei und der
SPD
zu einem ersten Sondierungsgespräch getroffen. Danach sagte
SPD
-Spitzenkandidat Christoph Matschie, es gebe “noch gar keine Präferenzen“ und auch keinen politischen Druck aus
Berlin
. “Wir entscheiden nach der Thüringer Situation.“ Bei der
Wahl
am vergangenen Sonntag blieb die
CDU
zwar stärkste Partei, verlor aber dramatisch an Stimmen. Sie kann nur an der Macht bleiben, wenn sie mit der
SPD
eine
Regierung
bildet. Lieberknecht räumte Fehler ihrer Partei ein. So seien die Argumente der Union in der Familien- und Bildungspolitik “nicht optimal durchgedrungen“, auch sei der Umgang mit dem erfolgreichen Volksbegehren für mehr
Demokratie
“wenig glücklich“ gewesen. Die
CDU
müsse künftig viel umfänglicher und tiefer in die Partei hineinhören. Die CDU-Politikerin rechnet nicht damit, dass Thüringen vor der Bundestagswahl am 27. September eine neue
Regierung
haben wird. Vorgaben der Bundespartei gebe es allerdings nicht. Ende##
AP
/rd/fh/