Treffen der EU-Außenhandelsminister

Streit um US-Strafzölle: Altmaier optimistischer als EU-Kommissarin

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Peter Altmaier im Gespräch mit seiner seiner niederländischen Amtskollegin Sigrid Kaag.

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat hinsichtlich der drohenden US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium eine Verständigung mit den USA gefordert. EU-Außenhandelskommissarin Cecilia Malmström glaubt aber nicht mehr daran.

Brüssel - Es seien "konkrete Gespräche" mit Washington nötig, um einen "Handelskrieg" zu vermeiden, sagte Altmaier am Dienstag beim Treffen der EU-Außenhandelsminister in Brüssel. Die vorläufige Ausnahme der EU von den Strafzöllen der USA auf Stahl und Aluminium läuft am 1. Juni aus.

EU-Außenhandelskommissarin Cecilia Malmström hatte sich zuvor nicht optimistisch gezeigt, dass Washington die vorübergehende Ausnahme ein weiteres Mal verlängern werde. Sie bekräftigte, dass die EU nur bei einer dauerhaften Ausnahme von den Strafzöllen bereit sei, über eine breitere Handelsliberalisierung mit Washington zu sprechen.

"Eine völlig offen Frage"

Wirtschaftsminister Altmaier sagte, Europa sei zwar ein selbstbewusster Verhandlungspartner, dennoch sei es wichtig, Zölle zu vermeiden. Mit konkreten Gesprächen etwa über Industrie-Standards und Automobil-Importe und -Exporte sei dies "noch erreichbar". Es sei aber "eine völlig offen Frage" sei, ob das gelingen werde.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten bei ihrem Gipfel vergangene Woche bekräftigt, dass die unbefristete Ausnahme Bedingung für Handelsverhandlungen sei. Sie skizzierten aber bereits mögliche Bereiche. Dazu gehörten neben dem verbesserten Marktzugangs bei Industrieprodukten und Autos eine Liberalisierung bei öffentlicher Beschaffung sowie Zugeständnisse bei der Lieferung von US-Flüssiggas.

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