Trotz Waffenruhe: Wieder Kämpfe in Syrien

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An der Grenze zur Türkei soll es trotz Waffenruhe erneut zu Gefechten gekommen sein.

Beirut - Am zweiten Tag der syrischen Waffenruhe haben Aktivisten neue Gefechte an der Grenze zur Türkei gemeldet. Die UN möchte Beobachter nach Syrien schicken.

Syrische Soldaten lieferten sich in der Nähe der Ortschaft Chirbet el Dschos Kämpfe mit Regimegegnern, erklärte das in London ansässige Syrische Observatorium für Menschenrechte. Zuvor hätten die Streitkräfte Panzer in dem Gebiet stationiert. Die Örtlichen Koordinationskomitees (LCC) sprachen von “sehr heftigem Beschuss“. Nach einem Bericht der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu waren in der Gegend mindestens vier syrische Panzer zu sehen.

Der Direktor des Syrischen Observatoriums für Menschenrechte, Rami Abdul-Rahman, sagte, die Kämpfe hätten rund eine halbe Stunde angedauert. Berichte über Opfer gebe es nicht. “Jetzt ist alles ruhig.“

Unterdessen warteten Beobachter gespannt darauf, ob es wie in der Vergangenheit üblich zu Massenprotesten gegen die Regierung nach den Freitagsgebeten kommen würde. Dazu hatte der oppositionelle Syrische Nationalrat am Donnerstag aufgerufen. Massenproteste würden die Bereitschaft des syrischen Präsidenten Baschar Assad auf die Probe stellen, seine Truppen nicht zum Schießen aufzufordern.

Nach dem Sechs-Punkte-Plan des UN-Sondergesandten Kofi Annan muss das syrische Regime friedliche Proteste zulassen. Allerdings warnte das syrische Innenministerium laut einem Bericht der amtlichen Nachrichtenagentur SANA am Donnerstag, Demonstranten müssten für Protestmarsche eine Genehmigung der Regierung einholen.

UN wollen 30 Beobachter nach Syrien entsenden

Die Vereinten Nationen planen einem Resolutionsentwurf zufolge die Entsendung von 30 unbewaffneten militärischen Beobachtern nach Syrien. Über das Papier, das der Nachrichtenagentur AP vorlag, wurde am Donnerstagabend im UN-Sicherheitsrat verhandelt. Gefordert wird darin, dass sich die internationalen Beobachter frei in dem Land bewegen können und die Möglichkeit zu vertraulichen Gesprächen mit allen Syrern haben, die sie zu treffen wünschen. Auch auf den Abzug der Truppen und schwerer Waffen aus dicht bewohnten Gebieten wird in dem Entwurf weiter bestanden.

Für den Fall, dass sich Syrien nicht an seine Verpflichtungen halte, werde der Sicherheitsrat “weitere angemessene Maßnahmen in Erwägung ziehen“, heißt es weiter. Wie aus UN-Diplomatenkreisen verlautete, könnte der Sicherheitsrat eine Resolution über die Entsendung von Beobachtern bereits am (heutigen) Freitag verabschieden.

Das Vorausteam einer UN-Beobachtermission für Syrien steht nach Angaben von Annans Sprecher bereit. Ahmad Fawzi erklärte am Freitag in Genf, das Team solle die Arbeit einer vollständigen Mission mit bis zu 250 Beobachtern vor Ort vorbereiten, wenn der UN-Sicherheitsrat seine Zustimmung gebe. Die Beobachtermission solle helfen, den Frieden zu erhalten, “wenn die Waffenruhe hält“. Für die Entsendung werde auch die Zustimmung Syriens benötigt.

dapd

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