Nach Scheitern vor Gericht

Trump kündigt neues Dekret zur Einwanderungspolitik an

+
US-Präsident Donald Trump.

Washington - US-Präsident Donald Trump will das von Gerichten gekippte umstrittene Einreiseverbot kommende Woche durch ein neues Dekret ersetzen. Das kündigte er am Donnerstag auf einer Pressekonferenz an.

Trump hatte Ende Januar unter Hinweis auf die Gefahr terroristischer Anschläge einen 90-tägigen Einreisestopp für Menschen aus sieben mehrheitlich islamisch geprägten Ländern sowie für alle Flüchtlinge verfügt. Dies sorgte weltweit für Kritik. Die Durchsetzung des Einreiseverbots scheiterte vor Gericht. Ein Berufungsgericht lehnte in der vergangenen Woche den Antrag der US-Regierung ab, das Dekret wieder in Kraft zu setzen.

Details ließ der Präsident bei seiner Erklärung am Donnerstag offen.

dpa

Meistgelesene Artikel

„Es ist etwas nicht in Ordnung mit Ungarn!“ Selenskyj attackiert Orbán – Grüner fordert EU-Gipfel-Ausschluss
POLITIK
„Es ist etwas nicht in Ordnung mit Ungarn!“ Selenskyj attackiert Orbán – Grüner fordert EU-Gipfel-Ausschluss
„Es ist etwas nicht in Ordnung mit Ungarn!“ Selenskyj attackiert Orbán – Grüner fordert EU-Gipfel-Ausschluss
Schwere Verluste im Ukraine-Krieg: Änderung könnte Umschwung bringen
POLITIK
Schwere Verluste im Ukraine-Krieg: Änderung könnte Umschwung bringen
Schwere Verluste im Ukraine-Krieg: Änderung könnte Umschwung bringen
„Ist wirklich passiert“: Putin überstand laut ukrainischem Geheimdienst Attentat nach Kriegsbeginn
POLITIK
„Ist wirklich passiert“: Putin überstand laut ukrainischem Geheimdienst Attentat nach Kriegsbeginn
„Ist wirklich passiert“: Putin überstand laut ukrainischem Geheimdienst Attentat nach Kriegsbeginn
Nato-Staaten: Durch Absprachen Krieg mit Russland verhindern
POLITIK
Nato-Staaten: Durch Absprachen Krieg mit Russland verhindern
Nato-Staaten: Durch Absprachen Krieg mit Russland verhindern

Kommentare