Asylkrise

Erdogan will "Flüchtlingsstadt" in Nordsyrien bauen

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan.
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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan.
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Syrische Flüchtlinge in der Westtürkei auf dem Weg nach Lesbos. 
Syrische Flüchtlinge in der Westtürkei auf dem Weg nach Lesbos. 
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Syrische Flüchtlinge in der Westtürkei auf dem Weg nach Lesbos. 
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Syrische Flüchtlinge in der Westtürkei auf dem Weg nach Lesbos. 
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Syrische Flüchtlinge in der Westtürkei auf dem Weg nach Lesbos. 
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Syrische Flüchtlinge in der Westtürkei auf dem Weg nach Lesbos. 
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Syrische Flüchtlinge in der Westtürkei auf dem Weg nach Lesbos. 
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Syrische Flüchtlinge in der Westtürkei auf dem Weg nach Lesbos. 

Istanbul - Die Stadt könne nahe der Grenze zur Türkei mit Hilfe der internationalen Gemeinschaft errichtet werden, sagte Erdogan nach Angaben der halbamtlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu.

Angesichts des Flüchtlingsandrangs in seinem Land hat der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan den Bau einer "Flüchtlingsstadt" im Norden des benachbarten Bürgerkriegslands Syrien vorgeschlagen. Die Stadt könne nahe der Grenze zur Türkei mit Hilfe der internationalen Gemeinschaft errichtet werden, sagte Erdogan nach Angaben der halbamtlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu vom Samstag am Vorabend in Istanbul. Sie könne eine Fläche von 4500 Quadratkilometern haben.

Über den Plan habe er bereits mit US-Präsident Barack Obama gesprochen, sagte Erdogan laut Anadolu weiter. Die Verhandlungen hätten aber "noch keine Früchte getragen". Einen möglichen Zeithorizont für die Realisierung des Projekts skizzierte Erdogan nicht. In der Türkei halten sich Schätzungen zufolge derzeit etwa 2,7 Millionen Flüchtlinge aus Syrien auf.

Grünen kritisieren: EU bezahlt faktisch die Abschiebung in den Bürgerkrieg

Ankara wirbt bereits seit längerer Zeit mit Nachdruck für die Einrichtung einer zehn Kilometer breiten Schutzzone im Norden Syriens entlang der gemeinsamen Grenze. Ankara argumentiert, dies könne eine weitere Massenflucht in die Türkei und nach Europa verhindern. Wie eine solche Zone durchgesetzt und gesichert werden soll, ist allerdings unklar.

Das Magazin "Der Spiegel" berichtete indes am Samstag, die Europäische Union fördere die Abschiebung von Flüchtlingen aus der Türkei. Brüssel finanziere dort "Aufbau und Ausstattung von Zentren für die Aufnahme und Rückführung von Drittstaatenangehörigen", zitierte die Zeitschrift aus einer Antwort des beamteten Staatssekretärs im Auswärtigen Amt, Markus Ederer, an die Grünen im Bundestag.

In den Zentren sollen den Angaben zufolge Menschen untergebracht werden, die aus Nicht-EU-Ländern in die Türkei flohen und in ihre Heimat zurückgebracht werden sollen. Ankara habe sich zudem verpflichtet, Menschen zurückzunehmen, die über die Türkei in die EU gereist seien und dort kein Bleiberecht erhielten. Dazu brauche es "Verwaltungsinfrastrukturen", zu denen auch Abschiebeeinrichtungen gehörten.

Der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Grünen, Omid Nouripour, kritisierte die Finanzierung als Beihilfe zum Bruch des Völkerrechts. "Die Bundesregierung hat bisher so getan, als würde sie die Türkei dafür bezahlen, syrische Flüchtlinge aufzunehmen - jetzt bezahlt die EU aber faktisch die Abschiebung in den Bürgerkrieg", sagte er dem "Spiegel".

afp

Maizière relativiert vor EU-Türkei-Gipfel

"Sollten nicht der Schiedsrichter beim Thema Menschenrechte für die ganze Welt sein", sagte Bundesinnenminister de Maiziere vor dem EU-Türkei-Gipfel. 
"Sollten nicht der Schiedsrichter beim Thema Menschenrechte für die ganze Welt sein", sagte Bundesinnenminister de Maiziere vor dem EU-Türkei-Gipfel.  © Mohamed Messara
Merkel und Hollande sind in der Telefonkonferenz Putin, Cameron und Renzi zugeschaltet.  
Merkel und Hollande sind in der Telefonkonferenz Putin, Cameron und Renzi zugeschaltet.   © Guido Bergmann
Francois Hollande und Angela Merkel mahnen eine europäische Lösung der Flüchtlingskrise an.  
Francois Hollande und Angela Merkel mahnen eine europäische Lösung der Flüchtlingskrise an.   © Ian Langsdon
Nach heftigen Regenfällen sind die Bedingungen in Idomeni noch schwieriger geworden.  
Nach heftigen Regenfällen sind die Bedingungen in Idomeni noch schwieriger geworden.   © Michael Kappeler
Im Flüchtlingslager in Idomeni an der Grenze zwischen Griechenland und Mazedonien streiten Flüchtlinge in der Schlange vor dem Grenzzaun um den Einlass.  
Im Flüchtlingslager in Idomeni an der Grenze zwischen Griechenland und Mazedonien streiten Flüchtlinge in der Schlange vor dem Grenzzaun um den Einlass.  © Michael Kappeler
Flüchtlinge haben sich im Zentrum der griechischen Hauptstadt unter freiem Himmel ein provisorisches Nachtlager eingerichtet.  
Flüchtlinge haben sich im Zentrum der griechischen Hauptstadt unter freiem Himmel ein provisorisches Nachtlager eingerichtet.   © Orestis Panagiotou
Helfer statten Flüchtlinge im Zentrum von Athen mit Decken aus.  
Helfer statten Flüchtlinge im Zentrum von Athen mit Decken aus.   © Orestis Panagiotou
Flüchtlinge aus Syrien wärmen sich im Flüchtlingslager in Idomeni an der Grenze zwischen Griechenland und Mazedonien am Feuer. Mazedonien lässt kaum noch Flüchtlinge einreisen.  
Flüchtlinge aus Syrien wärmen sich im Flüchtlingslager in Idomeni an der Grenze zwischen Griechenland und Mazedonien am Feuer. Mazedonien lässt kaum noch Flüchtlinge einreisen.  © Michael Kappeler
Mittlerweile sind Tausende Menschen an der geschlossenen Grenze zwischen Griechenland und Mazedonien gestrandet.  
Mittlerweile sind Tausende Menschen an der geschlossenen Grenze zwischen Griechenland und Mazedonien gestrandet.   © Michael Kappeler
Flüchtlinge warten im Flüchtlingslager in Idomeni auf ihre Registrierung. In Idomeni hat sich an der Grenzübertrittstelle ein riesiges Lager mit Tausenden Flüchtlingen gebildet. 
Flüchtlinge warten im Flüchtlingslager in Idomeni auf ihre Registrierung. In Idomeni hat sich an der Grenzübertrittstelle ein riesiges Lager mit Tausenden Flüchtlingen gebildet.   © Michael Kappeler

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