Ukrainisches Parlament blockiert NATO-Beitritt

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Der ukrainische Präsident Janukowitsch.

Kiew - Das ukrainische Parlament hat mit einem neuen Gesetz einen möglichen Beitritt des Landes zur NATO blockiert.

Die Abgeordneten nahmen eine entsprechende von Präsident Viktor Janukowitsch eingereichte Gesetzesvorlage am Donnerstag in erster Lesung an. Danach kann die Ukraine keinem militärischen Block beitreten. Die Zusammenarbeit mit Allianzen wie der NATO und die wirtschaftliche Integration in Europa sind allerdings möglich. Es wird erwartet, dass die Vorlage auch weitere Abstimmungen problemlos passiert und dann vom Präsidenten unterzeichnet wird.

Janukowitschs Vorgänger, der prowestliche Viktor Juschtschenko, hatte sich für einen Beitritt seines Landes zur NATO eingesetzt und damit den Nachbarn Russland verärgert.

apn

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