Wegen "Euro-Hawk"-Affäre

Vertrauen in de Maizière stark gesunken

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Thomas de Maizière steht wegen "Euro Hawk" unter Druck.

Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat nach dem „Euro Hawk“-Drohnendesaster in der Bevölkerung stark an Vertrauen verloren.

Seiner Partei, der Union, schadet die Affäre allerdings bislang nicht. Das ergaben das Politiker-Ranking und eine aktuelle Forsa-Umfrage des Magazins „Stern“.

CDU-Verteidigungspolitiker Ernst-Reinhard Beck hat de Maizière vor dessen Bericht zum Drohnen-Debakel den Rücken gestärkt. „Ich sehe überhaupt keinen Anlass für einen Rücktritt“, sagte Beck am Mittwoch im Deutschlandfunk. In dem Moment, als Meldungen über die Probleme des Drohnen-Beschaffungsprojektes „Euro Hawk“ die Leitungsebene des Ministeriums erreicht hätten, habe de Maizière die Reißleine gezogen und das Projekt gestoppt.

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold kritisierte hingegen, das Ministerium sei zu spät eingeschritten. „Es wurde vierteljährlich ins Ministerium hinein berichtet, dass dieses Projekt vor dem Scheitern steht, und es wurde nicht reagiert“, sagte er im ARD-„Morgenmagazin“. Er forderte Konsequenzen: „Wer so viel Geld verbrät, muss dann auch dafür sorgen, dass am Ende jemand zu dieser Verantwortung steht.“

De Maizière hatte die Beschaffung der Aufklärungsdrohne vor drei Wochen wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt.

"Euro Hawk" - die Chronik des Scheiterns

"Euro Hawk" - die Chronik des Scheiterns

Beim Ranking, in dem die Bürger ausgewählten Politikern Punkte von 0 (für „kein Vertrauen“) bis 100 (für „sehr hohes Vertrauen“) vergeben konnten, stürzt de Maizière im Vergleich zum Februar 2013 um 6 Punkte ab - auf im Schnitt noch 45 Punkte. Klar an der Spitze liegt mit 67 Punkten weiter Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel (plus 1), gefolgt von Nordrhein-Westfalens SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (58 Punkte/plus 2). Sie ist deutlich beliebter als SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück (47 Punkte/minus 1).

Die Union legt im „Stern“/RTL-Wahltrend im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf 41 Prozent zu. Unverändert wollen 24 Prozent der Wähler für die SPD stimmen, 13 Prozent für die Grünen (minus 1), nach wie vor nur 4 Prozent für die FDP. Auf die Linke entfallen weiterhin 8 Prozent, auf die Piratenpartei und die euroskeptische Alternative für Deutschland je 3 Prozent.

Für das Politiker-Ranking befragte das Forsa-Institut am 29./30. Mai für den „Stern“ 1002 repräsentativ ausgewählte Bundesbürger. Für den Wahltrend wurden zwischen dem 27. und 31. Mai im Auftrag des „Stern“ und des Fernsehsenders RTL 2508 Bürger befragt (statistische Fehlertoleranz beim Ranking +/- 3 Prozentpunkte, beim Wahltrend +/- 2,5 Punkte).

dpa

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