Israel könnte "Apartheidstaat" werden

Umstrittener Israel-Kommentar: Kerry rudert zurück

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US-Außenminister John Kerry (r.) und der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu bei einem Treffen in Jerusalem.

Washington - US-Außenminister John Kerry versucht seine Äußerung über Israel zu entschärfen. Israel drohe, zu einem „Apartheidstaat mit Bürgern zweiter Klasse“ zu werden, soll er gesagt haben.

Nach einer umstrittenen Bemerkung über Israel hat US-Außenminister John Kerry versucht, seine Worte in ein rechtes Licht zu rücken. Israel drohe, zu einem „Apartheidstaat mit Bürgern zweiter Klasse“ wie das frühere Südafrika zu werden, soll der Chefdiplomat am vergangenen Freitag hinter verschlossenen Türen gesagt haben. Das Online-Magazin „The Daily Beast“ hatte am Sonntag berichtet, einen Mitschnitt des Kommentars zu besitzen. Die Sprecherin im US-Außenamt, Jen Psaki, wollte den Bericht am Montag weder bestätigen noch dementieren.

Die „Kraft der Worte kann einen falschen Eindruck erzeugen, auch unbeabsichtigt“, teilte Kerry am Montagabend (Ortszeit) schließlich mit. „Wenn ich das Band zurückspulen könnte, hätte ich ein anderes Wort gewählt, um meine feste Überzeugung zu beschreiben, dass der einzige Weg zu einem jüdischen Staat und zwei Nationen und zwei Seite an Seite in Frieden und Sicherheit lebenden Völkern langfristig eine Zwei-Staaten-Lösung ist.“ Israels Justizministerin Zipi Livni sowie die ehemaligen Ministerpräsidenten Ehud Barak und Ehud Olmert hätten alle das „Gespenst der Apartheid heraufbeschworen“, um die Gefahren eines Einheitsstaats zu unterstreichen. Aus der Debatte in den USA solle man den Begriff aber lieber streichen, so Kerry.

Zugleich wies er allerdings zurück, den Begriff überhaupt verwendet zu haben. „Weder glaube ich, noch habe ich jemals öffentlich oder privat gesagt, dass Israel ein Apartheidstaat ist oder beabsichtigt, einer zu werden. Jeder, der irgendetwas über mich weiß, weiß das ohne den geringsten Zweifel.“

Israel beginnt mit Sanktionen gegen Palästinenser

Nach dem Scheitern der Nahost-Friedensgespräche hat Israel derweil mit der Umsetzung von Sanktionen gegen die Palästinenser begonnen. Es würden Steuer- und Zolleinnahmen zurückgehalten, die Israel für die Palästinensische Autonomiebehörde erhebt, berichteten israelische Medien am Dienstag unter Berufung auf ungenannte Regierungsvertreter in Jerusalem. Die Gelder würden zum Abbau von Schulden der Palästinenser bei Israel vor allem für Stromlieferungen verwendet. Die neunmonatige Frist für die von US-Außenminister John Kerry vermittelten Friedensgespräche lief am Dienstag ergebnislos aus.

dpa

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