US-Präsident gegen das FBI

US-Wahlen: FBI warnt vor Russland - Donald Trump vor China und der Antifa

Russland mischt laut FBI wieder bei den US-Wahlen mit. Donald Trump will das nicht aber nicht hören.

  • Der Direktor des FBI warnt vor einer Einmischung Russlands in die diesjährigen Präsidentschaftswahlen.
  • Donald Trump und die russische Regierung weisen die Vorwürfe zurück.
  • Trump selbst sieht die Hauptgefahren in China und der Antifa.

Washington – Christopher Wray, Direktor des „Federal Bureau of Investigation“, kurz FBI, hat vor einer Einmischung Russlands in die amerikanischen Präsidentschaftswahlen am 03. November 2020 gewarnt. Der breit angelegten russischen Kamapagne ginge es vor allem darum, den demokratischen Herausforderer Joe Biden zu „verunglimpfen“, wie Wray am Donnerstag vor dem US-Kongress aussagte.

Die letzten FBI-Direktoren im Überblick:

Die Russen würde laut Wray eine ganz ähnliche Taktik anwenden, wie sie das bereits bei den Wahlen 2016 getan hätten. Damals hatte Donald Trump für die meisten Beobachter sehr überraschend Hillary Clinton geschlagen und war als 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ins Weiße Haus eingezogen. Und auch diesmal sehe man „sehr, sehr aktive Bemühungen der Russen, unsere Wahlen 2020 zu beeinflussen", so Wray.

Donald Trump glaubt nicht, dass sich Russland in die Präsidentschaftswahl einmischen wird. Stattdessen hat er China im Verdacht.

Donald Trump sieht in China und der Briefwahl eine viel größere Gefahr für Wahlbetrug

Die russische Regierung wiederum hat die Vorwürfe zurückgewiesen. Und auch US-Präsident Donald Trump schlägt die Warnungen der eigenen Sicherheitsbehörden in den Wind. Via Twitter kritisierte Trump den FBI-Chef: „Aber Chris, sie sehen keine Aktivität von China, obwohl es eine VIEL größere Bedrohung als Russland, Russland, Russland ist.“ In ebenjenem Tweet mutmaßte Trump einmal mehr darüber, dass Länder wie Russland und China die Briefwahl in den USA dafür nutzen könnten, um die Wahl zu beeinflussen. Weder sind in den USA größere Fälle von Wahlbetrug durch Briefwahlen bekannt, noch gibt es seitens des FBI oder anderer Sicherheitsbehörden bislang Erkenntnisse dazu, dass ausländische Mächte die Briefwahl als Vehikel zum Wahlbetrug nutzen würden. Unter anderem deshalb versah Twitter den Trump-Tweet mit einem Hinweis, wie „man sicher per Briefwahl abstimmen kann“.

Abgeordnete unter Donald Trump fordern Einschätzung zur Antifa vom FBI

FBI-Direktor Wray wurde von den Abegordneten außerdem um eine Einschätzung zur „Antifa“ gebeten, die von Donald Trump immer wieder als gewalttätige und straff organisierte Gruppe dargestellt wird, die die Gewalt auf der Straße anheizen würde und sogar als Strippenzieher hinter der Kandidatur von Joe Biden stehen würde.

Robert Mueller4. September 2001 - 4. September 2013
James B. Comey4. September 2013 - 9. Mai 2017
Andrew McCabe9. Mai 2017 - 2. August 2017
Christopher A. Wray seit 2. August 2017

Dem widersprach Wray entschieden. Die Antifa sei aus Sicht des FBI keine Organisation, sondern eine lose organisierte Bewegung. Seine Behörde würde zwar gegen einzelne Personen wegen des Verdachts auf Extremismus ermitteln, die man der Antifa zurechnen würde. Man hab aber keinerlei Erkenntnisse, dass die Antifa hinter den Plünderungen und Brandstiftungen stehen würde, die sich in den vergangenen Wochen in den USA nach Protesten gegen Polizeigewalt ereignet hatten. Man würde außerdem auch gegen zahlreiche „rassistisch motivierte gewalttätige Extremisten" ermitteln.

Ein ranghoher Mitarbeiter des Heimatschutzministeriums hatte kürzlich in einer offiziellen Whistleblower-Beschwerde geschrieben, er sei im Auftrag des Weißen Hauses angewiesen worden, in Berichten zur Bedrohungs-Einschätzung die Russische Wahleinmischung herunterzuspielen und die Gefährdung durch die Antifa stärker hervorzuheben. Das Ministerium wies den Vorwurf zurück. (Von Daniel Dillman mit dpa)

Rubriklistenbild: © JOHN MCDONNELL

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