USA wieder als treuer Freund Israels

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Die Beziehungen zwischen Amerika und Israel würden in den kommenden Monaten und Jahren noch enger werden, hat US-Präsident Barack Obama am Dienstag in einer Botschaft an die Israelis versprochen.

Washington - Nach wochenlangen Spannungen hat die US-Regierung anlässlich des 62. Unabhängigkeitstages Israels die starke und unverbrüchliche Freundschaft zwischen beiden Alliierten hervorgehoben.

Die Beziehungen würden in den kommenden Monaten und Jahren noch enger werden, versprach US-Präsident Barack Obama am Dienstag in einer Botschaft an die Israelis. Er wolle sich gemeinsam mit der israelischen Regierung für einen umfassenden Frieden sowie Sicherheit und eine Zwei-Staaten-Lösung mit den Palästinensern einsetzen.

Die USA wollen nach den Worten von US-Außenministerin Hillary Clinton auch weiterhin Risiken und Lasten mit Israel teilen. “Unsere Nation wird nicht wanken, wenn es um den Schutz und die Förderung der Zukunft Israels geht“, heißt es in einer Botschaft Clintons.

Israel feiert seit Sonnenuntergang am Montagabend seinen 62. Unabhängigkeitstag. Israels erster Ministerpräsident David Ben-Gurion hatte am 14. Mai 1948 nach gregorianischem Kalender die Unabhängigkeit ausgerufen. Nach hebräischem Kalender war das der 5. Ijar 5708. Dieser Tag fällt in diesem Jahr nach hebräischem Kalender auf den 20. April.

Die US-Regierung und Israel hatten ihren Streit zuletzt öffentlich ausgetragen. Grund dafür waren Bauprojekte Israels im arabischen Ostteil Jerusalems, wo die Palästinenser ihre künftige Hauptstadt ausrufen wollen. Die USA und die Europäische Union verlangen, dass Israel die Bauprojekte in Ostjerusalem stoppt und nicht mit geschaffenen Fakten dem Ausgang von Friedensgesprächen vorgreift.

Netanjahu hält an umstrittenen Bauplänen fest

Allerdings hat Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu anlässlich des Unabhängigkeitstages allen Forderungen nach einem Baustopp im arabischen Ostjerusalem eine Absage erteilt. Die Juden seien in ihr Land und ihre Stadt - Jerusalem - zurückgekehrt, weil es ihr Land und ihre Stadt seien, sagte Netanjahu.

Den versöhnlich klingenden Tönen aus Washington war ein Brief von Mitgliedern des US-Kongresses an Außenministerin Clinton vorausgegangen. Darin hatten 333 der 435 Abgeordneten sowie 76 der 100 Senatoren Clinton aufgefordert, alles nur mögliche zu tun, damit der Streit über die Bauprojekte in Ostjerusalem den Beziehungen zwischen den USA und Israel keinen Schaden zufügt.

Die israelische Presse zog zum Unabhängigkeitstag eine gemischte Bilanz. Die linksliberale Tageszeitung “Haaretz“ schrieb, dass der 62. Jahrestag keinen Grund zum Feiern biete. Israel sei weltweit isoliert und im Konflikt mit der Supermacht USA, deren Unterstützung und Freundschaft lebenswichtig für die eigene Existenz seien. Im Leitartikel der “Jerusalem Post“ heißt es zum Verhältnis zu den USA: “Eine neue und weithin unerwartete diplomatische Gefahr wirft ihren Schatten auf den 62. Unabhängigkeitstag Israels“.

Die auflagenstärkste israelische Zeitung “Jediot Achronot“ schreibt: “Die einzige Hoffnung der Zionisten war es, als jüdischer Staat in anerkannten und gesicherten Grenzen zu leben. Die einzige Möglichkeit, dies heute umzusetzen, ist die Wiederbelebung des Friedensprozesses auf allen Ebenen“. Nach einer Umfrage des Blattes wünschen sich 56 Prozent der Israelis Frieden mit ihren arabischen Nachbarn. Die regierungsnahe israelische Zeitung “Israel Hajom“ meinte: “Israel ist 2010 stärker als es die Juden jemals waren“.

Von Hans Dahne

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