Rechtsextreme Äußerungen

Verfassungsschutz hat "Patriotische Plattform" der AfD im Visier

Die rechte „Patriotische Plattform“ der AfD bereitet offenbar dem Verfassungsschutz Sorgen. Mitglieder seien mit rechtsextremen Positionen aufgefallen, heißt es.

Berlin - Der Verfassungsschutz nimmt einem Bericht zufolge die rechte "Patriotische Plattform" innerhalb der AfD ins Visier. Die Verfassungsschutzchefs aus fünf Bundesländern äußerten sich nach einem Treffen besorgt, wie der Spiegel am Freitag vorab aus seiner neuen Ausgabe berichtete. Zwar gebe es noch keine Handhabe, um die gesamte AfD zu beobachten. Es würden jedoch zunehmend rechtsextreme Äußerungen einzelner Mitglieder registriert.

Besonders Vertreter der "Patriotischen Plattform", eines Zusammenschlusses von Mitgliedern der AfD und der Parteijugend Junge Alternative, fielen durch "rechtsextreme Positionen" auf. Sie ähnelten jenen der "Identitären Bewegung", die bereits vom Verfassungsschutz beobachtet wird und jüngst mit einem Sturm auf der Bundesjustizministerium für Aufruhr gesorgt hatte, berichtete das Magazin unter Berufung auf die Verfassungsschützer.

Sprecher: Kein anderer Kurs geplant 

Der Sprecher der Plattform, Hans-Thomas Tillschneider, sagte dem Spiegel, man werde sich nicht "zu einem anderen politischen Kurs zwingen" lassen. Der Verfassungsschutz werde "oft gezielt von Regierungen als politisches Kampfmittel gegen die Opposition genutzt".

Die AfD-Spitze hatte vor knapp einem Jahr festgelegt, "dass es keine Zusammenarbeit der Partei Alternative für Deutschland und ihrer Gliederungen mit der sogenannten ‚Identitären Bewegung‘ gibt". Zuvor hatte ein Auftritt des Magdeburger Landtagsabgeordneten Hans-Thomas Tillschneider bei Pegida für Verärgerung im Bundesvorstand gesorgt.

Mehr über die verschiedenen Flügel in der AfD erfahren Sie in diesem Artikel.

AFP

Rubriklistenbild: © dpa

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