Arabischen Frühling persönlich genutzt?

Per Videobotschaft: Assange greift Obama an

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Julian Assange war per Video aus London zugeschaltet.

New York - Wikileaks-Gründer Julian Assange hat seine Videobotschaft am Rande der UN-Vollversammlung zu Angriffen auf US-Präsident Barack Obama genutzt.

Obama wolle aus dem Arabischen Frühling persönlichen politischen Gewinn schlagen, sagte der aus London zugeschaltete Assange bei einer von Ecuador organisierten UN-Debatte in New York. Dabei versuchte der Aktivist, eine Parallele zwischen seiner Person und den Initiatoren der Aufstände in der arabischen Welt zu ziehen.

„Es muss für die Tunesier eine Überraschung sein, dass Barack Obama sagt, die USA hätten die Kräfte des Wandels in Tunesien unterstützt“, sagte Assange aus London. Assange hält sich seit dem 19. Juni in der Botschaft Quitos in der britischen Hauptstadt auf. Die britische Regierung hat erklärt, er werde verhaftet, sobald er seinen Fuß vor die ecuadorianische Botschaft setzt.

Assange soll zu Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden befragt werden und hat sich durch seine Flucht in die ecuadorianische Botschaft der Auslieferung entzogen. Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks befürchtet, von Schweden an die USA ausgeliefert zu werden. Dort würde ihm wegen der Veröffentlichung Tausender geheimer Dokumente eine Anklage wegen Geheimnisverrats drohen.

Keine Äußerungen zur Vorwürfen aus Schweden

In der Videoschalte vom Mittwoch nahm Assange nicht zu den von Schweden erhobenen Vorwürfen Stellung. Stattdessen erklärte, der Arabische Frühling sei zum Teil durch Wikileaks Enthüllungen über despotische Machthaber wie dem gestürzten tunesischen Präsidenten Zine El Abidine Ben Ali inspiriert gewesen. US-Präsident Obama warf Assange vor, die mit den arabischen Umbrüchen einhergehenden Reformen für seine Kampagne zum Wiedereinzug ins Weiße Haus ausbeuten zu wollen. „Mohammed Buasisi setzte sich nicht selbst in Brand, damit Barack Obama wiedergewählt werden kann“, sagte er mit Blick auf die Selbstverbrennung eines jungen Tunesiers im Jahr 2011, die den Aufstand in Gang setzte, der schließlich zu Ben Alis Sturz führte.

US-Wahlkampf in Schnappschüssen

US-Wahlkampf in Schnappschüssen

Bei der UN-Veranstaltung wurde auch über den Asylantrag Assanges in Ecuador diskutiert. Im Blickpunkt standen die diplomatischen Verstimmungen zwischen London und Quito, die der Fall ausgelöst hat. Der ecuadorianische Außenminister Ricardo Patino zeigte sich zuversichtlich: Es gebe „viele Wege zu einer Lösung“, sagte er den Anwesenden. Details nannte er aber nicht. Sein britischer Kollege William Hague hatte sich am Dienstag eher pessimistisch geäußert und erklärt, in der Angelegenheit „keinerlei Anzeichen für irgendeinen Durchbruch“ zu sehen.

dapd

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