Wichtigster SPD-Minister 

In interner Runde: Vizekanzler Scholz lässt GroKo-Bombe platzen

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Olaf Scholz mit Kanzlerin Merkel im Bundestag.

Die Bundesregierung befindet sich momentan in einer Krise. Wie geht es weiter? Vizekanzler Scholz rechnet offenbar mit dem Bruch der GroKo.

München - Nach den Europawahlen durchlebt die Große Koalition politisch schwere Zeiten. Eine Umfragen-Niederlage jagt die nächste, ihre Handlungsfähigkeit möchte die Regierung trotzdem unter Beweis stellen. Nun soll sich jedoch Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz ungewohnt klar zur Zukunft der GroKo geäußert haben. Davon berichtet Focus Online

GroKo am Ende? Scholz positioniert sich offenbar deutlich

Es ist ein Schlag in die Magengrube für die GroKo. Die SPD verzeichnet nach den Europawahlen ein verheerendes Ergebnis, die Grünen überholen die CDU/CSU in Umfragen sogar schon und liegen demnach auf Platz eins. Die Lage für die Regierung soll sogar so prekär sein, dass die CDU schon Pläne für Neuwahlen schmiede, so ein Publizist bei „Maischberger“.

Von höheren Posten in der Großen Koalition kam noch keine Stellungnahme, ob es nun wirklich zu Neuwahlen komme - bis jetzt. Wie Focus Online berichtet, rechne Finanzminister Scholz mit dem Ende der GroKo noch vor Weihnachten. 

Scholz: „GroKo wird Weihnachten nicht mehr erleben“

Der SPD-Politiker erwarte demnach nicht, dass die Regierung bis 2021 bestehen werde. „Die große Koalition wird Weihnachten nicht mehr erleben“, soll der Vizekanzler vor zwei Wochen in einer internen Sitzung gesagt haben. Der Druck in der Partei, das Bündnis zu verlassen, werde einfach zu groß, wie das Nachrichtenportal aus SPD-Kreisen erfahren haben will. Bislang habe Scholz als vehementer Unterstützer der GroKo gegolten, die Andeutung auf den Bruch kommt daher überraschend.

Mit dieser Meinung dürfte Scholz nicht nur auf Anklang innerhalb der Partei stoßen. So forderte ein SPD-Vordenker seine Genossen auf, die GroKo bis zum Ende durchzuhalten. Den Anschein einer weiterhin funktionierenden Zusammenarbeit gibt es zumindest, denn erst vor Kurzem beschloss die Regierung die umstrittene Reform der Grundsteuer.

mef

Bundeskanzlerin Merkel ist derweil in Japan beim G20-Gipfel. Dort traf sie sich mit Donald Trump zu einem Gespräch. 

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