Tag der Wahrheit für Guido Westerwelle

+
Gui do Westerwelle

Stuttgart - Guido Westerwelle soll der FDP beim Dreikönigstreffen den Weg aus dem Umfragekeller weisen. Doch der Parteichef muss nach der Debatte um seine Person zunächst den eigenen Führungsanspruch deutlich machen.

Angesichts schwacher Umfragewerte und langer Führungsdebatte will die FDP bei ihrem Dreikönigstreffen in Stuttgart zurück in die Erfolgsspur finden. Es wird erwartet, dass Parteichef Guido Westerwelle in seiner Rede den Kurs absteckt und nach der wochenlanger Kontroverse um seine Person seien Führungsanspruch bekräftigt. Er werde die Partei auch in die anstehenden Landtagswahlkämpfe führen, hieß es bereits vorab. Partei-Vize-Chef Rainer Brüderle, der immer wieder als ein Nachfolgekandidat genannt wird, rief die Partei am Mittwoch beim Parteitag der baden-württembergischen FDP zu Geschlossenheit und Kampfgeist auf: “Lasst Euch nicht entmutigen.“

Sie waren die Chefs der FDP

Sie waren die Chefs der FDP

Der Bundeswirtschaftsminister warnte die FDP davor, ihren “Markenkern“ in der Wirtschafts- und Mittelstandspolitik zu verwässern. “Ich halte nichts von einem Säuselliberalismus“, rief er. Der Vorsitzende der Jungen Liberalen, Lasse Becker, forderte vor dem Dreikönigstreffen ein Ende der Personaldebatten. “Die FDP muss Inhalte liefern“, sagte er den in Dortmund erscheinenden “Ruhr Nachrichten“ (Donnerstag). Der Erfolg der Liberalen hänge davon ab, “ob wir in der Koalition endlich wieder in die Offensive kommen und einige unserer Kernanliegen umsetzen können“.

Seit der Bundestagswahl hat die FDP in gut einem Jahr nach Umfragen fast zehn Prozentpunkte verloren und liegt jetzt bei etwa fünf Prozent. Dieser Ansehensverlust wird auch Westerwelle angelastet; er belegt in den Beliebtheits-Ranglisten der Spitzenpolitiker regelmäßig den letzten Platz. Im Mai - nach den Landtagswahlen in Hamburg, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden- Württemberg - wählt die FDP ihre Führung neu. Die Liberalen müssen laut Umfragen befürchten, bei allen sieben Landtagswahlen des Jahres an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern. In den vergangenen Wochen war immer wieder spekuliert worden, dass Westerwelle in Stuttgart seinen Verzicht auf den Parteivorsitz erklären könnte.

Nach der Rückkehr aus dem Weihnachtsurlaub hieß es jedoch, der FDP-Chef sei zum Verbleib in seinen Ämtern entschlossen. Beim Dreikönigstreffen werden auch Baden-Württembergs Parteichefin Birgit Homburger, die auch Fraktionsvorsitzende im Bundestag ist, und FDP-Generalsekretär Christian Lindner im Stuttgarter Staatstheater reden. Homburger trat am Mittwoch am Rande des Landesparteitags der Südwest-FDP Spekulationen über ihren baldigen Sturz als Chefin der Bundestagsfraktion entgegen: “Da versuchen jetzt natürlich alle möglichen Leute, Führungspersonal gegeneinander auszuspielen. Das ist in so einer aufgeheizten Situation aus meiner Sicht überhaupt nichts Besonderes.“ Die “Bild“-Zeitung hatte unter Berufung auf “einflussreiche FDP-Kreise“ berichtet, dass Homburger nach den Landtagswahlen im Frühjahr als Fraktionschefin von Lindner oder dem NRW-Landeschef Daniel Bahr abgelöst werden könnte. Die “Stuttgarter Zeitung“ spekulierte über einen möglichen Wechsel in die Landespolitik. Homburger hielt dagegen: “Die FDP-Bundestagsfraktion ist ein stabilisierender Faktor in dieser Koalition in Berlin. Und das ist auch mein Erfolg.“

dpa

Auch interessant

Meistgelesen

NSU-Prozess: Plädoyer stockt - das ist der Grund
NSU-Prozess: Plädoyer stockt - das ist der Grund
Neuregelung von Obamacare: Republikaner scheitern erneut
Neuregelung von Obamacare: Republikaner scheitern erneut
Tod von Helmut Kohl: Nun überwacht eine Videokamera sein Grab
Tod von Helmut Kohl: Nun überwacht eine Videokamera sein Grab
So vulgär beschimpft Trumps neuer Pressechef seine Kollegen im Weißen Haus
So vulgär beschimpft Trumps neuer Pressechef seine Kollegen im Weißen Haus

Kommentare