Warum 750 Milliarden für die Euro-Rettung?

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Mit einem 750-Milliarden-Rettungspaket soll der Euro stabilisiert werden. Wie soll das eigentlich funktionieren?

Berlin - Euro in der Krise: Ein 750-Milliarden-Rettungspaket soll die Währung stabilisieren. Wofür wird diese Mega-Summe verwendet? So beantwortet die Bundesregierung die wichtigsten Fragen zum Rettungspaket:

Frage: Warum muss Europa einen Schutzschirm für den Euro aufspannen?

Antwort: Ausgangspunkt war die Finanzkrise Griechenlands. Sie ist im Zuge der weltweiten Finanzkrise, die 2008 begonnen hat, zutage getreten. Spekulationen am Finanzmarkt haben die Krise weiter verschärft. Den Finanzmärkten gibt der Euro-Schutzschirm jetzt ein klares Signal: Auf die Finanzstabilität des Euroraumes ist Verlass. Spekulationen gegen den Euro lohnen sich nicht.

Frage: Wie groß ist der Schutzschirm?

Antwort: Um den Euro umfassend zu stabilisieren, spannt die Europäische Union zusammen mit den Euroländern einen 500 Milliarden-Euro-Schutzschirm. Der Internationale Währungsfonds (IWF) legt mindestens die Hälfte dazu. Der Schutzschirm umfasst also etwa 750 Milliarden Euro. Der deutsche Anteil beträgt rund 148 Milliarden.

Frage: Was müssen die Steuerzahler bezahlen?

Antwort: Sowohl Griechenland-Hilfe als auch Euro-Schutzschirm sehen keine direkten Zahlungen aus den Staatskassen, also Steuergelder, vor. Es handelt sich um staatliche Bürgschaften für Kredite, die mit Zinsen zurückgezahlt werden müssen.

Frage: Im Zusammenhang mit der Griechenland-Hilfe und der Stabilisierung des Euro wird immer wieder von Bürgschaft gesprochen. Was bedeutet das eigentlich?

Die Schuldensünder der Euro-Länder im Ranking

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Antwort: Eine Bürgschaft ist nichts Ungewöhnliches. Ein Bürge sagt zu, die Verpflichtungen eines Schuldners gegenüber einem Gläubiger, also einem Kreditgeber, zu übernehmen. Aber nur dann, wenn der Schuldner nicht selbst zahlen kann.

Frage: Warum soll Deutschland Griechenland oder einem anderen Euro-Land helfen?

Antwort: Würde es zu einem Zahlungsausfall Griechenlands kommen, wäre nach übereinstimmender Einschätzung von EZB und Europäischer Kommission die Finanzstabilität der Euro-Zone insgesamt in Gefahr. Das wäre erst recht der Fall, wenn einem weiteren Euro-Land die Zahlungsunfähigkeit drohen würde.

Frage: Wie funktioniert der Euro-Schutzschirm?

Antwort: Die Finanzhilfen sind als “Ultima Ratio“, also als letztes Mittel vorgesehen. Voraussetzung dafür ist: Der betroffene Mitgliedstaat ist durch außergewöhnliche Ereignisse, die sich seiner Kontrolle entziehen, von wirklich ernsten Schwierigkeiten bedroht. Außerdem muss der betroffene Mitgliedstaat auch beim Euro-Schutzschirm mit dem IWF und der Europäischen Kommission ein strenges wirtschafts- und finanzpolitisches Programm vereinbaren unter Mitwirkung der Europäischen Zentralbank.

Frage: Müssen wir jetzt eine starke Inflation, also eine Geldentwertung befürchten und ist gar unsere Altersversorgung in Gefahr?

Antwort: Nein, die Gefahr einer massiven Geldentwertung aufgrund der Stützungsmaßnahmen für den Euro besteht nicht. Fachleute sagen dem Euroraum für 2010 eine durchschnittliche Teuerungsrate von 1,5 Prozent voraus mit leicht steigender Tendenz.

Frage: Wäre nicht eine Finanztransaktionssteuer geeignet, die Banken an den Kosten der Finanzkrise zu beteiligen?

Antwort: Über eine Bankenabgabe hinaus sollten die Finanzmärkte auch insgesamt zur Bewältigung von Krisenkosten herangezogen werden. Steuern sind dazu grundsätzlich gut geeignet. Die Bundesregierung wird sich auf europäischer und globaler Ebene für eine weitere Beteiligung der Finanzmärkte einsetzen, das heißt für eine Finanztransaktionssteuer oder eine Finanzaktivitätensteuer. Wichtig ist eine internationale Einigung, die die Bundesregierung für den G-20-Gipfel im Juni, spätestens für den Gipfel im November anstrebt. Wenn das nicht gelingt, ist innerhalb Europas weiter der Weg zu suchen.

apn

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