So soll der Wehretat entlastet werden

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Soldaten des Logistikbataillons 171 sind zum Rückkehrerappell der Bundeswehr in der Clausewitz-Kaserne in Burg angetreten.

Berlin - Der Etat der Bundeswehr sollte nach Ansicht von Union und FDP von den Kosten der Bundeswehreinsätze entlastet werden. Das dazugehörige Konzept wird nächste Woche vorgestellt.

“Das würde klarmachen, dass Auslandseinsätze nicht nur eine Angelegenheit der Bundeswehr sind, die sie aus ihrem Etat schwitzen muss, sondern eine Aufgabe der Bundesrepublik Deutschland insgesamt“, sagte der Experte der Unionsfraktion, Ernst-Reinhard Beck, der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstag).

Die FDP-Obfrau im Verteidigungsausschuss, Elke Hoff, begrüßte solche Überlegungen. “Damit würde eine spürbare finanzielle Entlastung für den Verteidigungshaushalt geschaffen“, sagte sie. “Wir brauchen für das Gelingen der Bundeswehrreform finanzielle Spielräume. So könnten zum Beispiel Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung finanziert werden.“ Der CDU-Politiker Beck sieht dennoch die Notwendigkeit weiterer Entlastungen von der ursprünglichen Sparvorgabe von 8,3 Milliarden Euro.

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Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will das Konzept zur Bundeswehrreform am kommenden Mittwoch vorstellen. Es sieht nach einem Bericht der Ulmer “Südwest Presse“ (Donnerstag) als vorangige Aufgabe der Bundeswehr wieder die Landesverteidigung vor. Einsätze zur internationalen Krisenbewältigung, in den vergangenen Jahren Hauptziel, soll demnach an die zweite Stelle des Aufgabenkatalogs rücken. Neu aufgebaut werden soll ein Heimatschutz, der auch Reservisten einbezieht und bei Naturkatastrophen im Inland eingesetzt wird, wie es weiter hieß.

dpa

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