Weiter Wirbel um Wulff

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Bundespräsident Christian Wulffs Umgang mit seinem Hausdarlehen wirft immer neue Fragen auf.

Berlin/Stuttgart - Die Hoffnungen auf eine Beruhigung der Lage über die Feiertage erfüllten sich nicht für den Bundespräsidenten. Wulff bleibt wegen seiner Hauskredite in der Defensive. Es gibt weiterhin Unklarheiten über die genauen Abläufe - und immer neue Spekulationen.

Bundespräsident Christian Wulff kommt wegen der Finanzierung seines Eigenheims auch im neuen Jahr nicht aus den Schlagzeilen heraus. Neben den Unklarheiten über die genauen Abläufe der Kreditvergabe tauchten am Wochenende Spekulationen über die Verbindung Wulffs zur kreditgebenden BW-Bank auf.

Wulff und die Bank wiesen einen “Spiegel“-Bericht zurück, wonach es möglicherweise einen Zusammenhang zwischen dem Privatkredit und dem Einstieg von VW (Wolfsburg) bei Porsche (Stuttgart) gegeben habe. Das Magazin schlussfolgert, Wulff habe die guten Konditionen von der BW-Bank als “Dankeschön“ dafür erhalten, dass er 2009 als niedersächsischer Ministerpräsident gemeinsam mit VW die Nobelmarke Porsche gerettet - und damit auch der Bank geholfen habe. Banksprecher Manfred Rube bezeichnete dies als “absoluten Blödsinn“.

Wer hat's gesagt? Die besten Sprüche des Jahres

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Frage 1 von 10:"Es ist der schmerzlichste Schritt meines Lebens." Wer hat sich mit diesen Worten verabschiedet?a) Silvio Berlusconi b) Dominique Strauss-Kahnc) Karl-Theodor zu Guttenberg © dpa
Antwort c) ist richtig. Karl-Theodor zu Guttenberg trat mit diesen Worten wegen der Plagiatsaffäre um seine Doktorarbeit am 1. März als Bundesverteidigungsminister zurück. © dpa
Frage 2 von 10:"Ich freue mich, dass es gelungen ist, Bin Laden zu töten." Wer äußerte sich mit diesen Worten?a) Angela Merkelb) George Bushc) Prinz Philip von England © dpa
Antwort a) ist richtig. Die Aussage von Angela Merkel am 2. Mai zur Nachricht vom Tod des Al-Kaida-Chefs brachte der Kanzlerin viel Kritik ein. © dpa
Frage 3 von 10:"Herzlichen willkommen bei der FDP - also im Keller." Wer zog diesen wenig schmeichelhaften Vergleich?a) Gregor Gysib) Christian Lindnerc) Sigmar Gabriel © dpa
Antwort b) ist richtig. Der ehemalige FDP-Generalsekretär Christian Lindner zog den Vergleich am 12. Mai vor Beginn des Parteitags in Rostock. © dpa
Frage 4 von 10:"Ich wollte mit fünf Jahren Busfahrer werden." Wer ist mit diesen Berufsplänen letztlich gescheitert?a) Christian Wulffb) Peer Steinbrückc) Guido Westerwelle © dpa
Antwort a) ist richitg. Christian Wulff ist doch kein Busfahrer geworden, sondern Bundespräsident. © dpa
Frage 5 von 10:Und wer hat versprochen, ab jetzt zu "liefern"?a) Philipp Rösler b) Guido Westerwellec) Rainer Brüderle © dpa
Antwort a) ist richtig. Mit diesen Worten löste Philipp Rösler Guido Westerwelle im Mai als FDP-Chef ab. © dpa
Frage 6 von 10: "Es war schlichtweg Liebe." Wer beschrieb so seine ganz persönliche "verhängnisvolle" Affäre?a) Oskar Lafontaine über seine Beziehung zu Sahra Wagenknecht.b) Fürst Albert II. von Monaco über seine frisch Angetraute Fürstin Charlène.c) Christian von Boetticher über die Beziehung zu einer 16-Jährigen. © dpa
Antwort c) ist richtig.Christian von Boetticher trat wegen der Liebesaffaire zu einer 16-Jährigen am 14. August als CDU-Landesparteichef und Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein zurück. © dpa
Frage 7 von 10:"Ich kann Deine Fresse nicht mehr sehen." Wer machte so angeblich seinem Ärger Luft?a) Anne Will über Günter Jauch.b) Angela Merkel über Guido Westerwelle.c) Ronald Pofalla über Wolfgang Bosbach © dpa
Antwort c) ist richtig. Angeblich soll sich Kanzleramtsminister Ronald Pofalla so zum Eurokurs-kritischen Abgeordneten Wolfgang Bosbach geäußert haben. © dpa
Frage 8 von 10:Wer entschuldigte sich mit den Worten: "Das war nicht gradlinig, und das tut mir leid."?a) Charlie Sheenb) Christian Wulffc) Karl-Theodor zu Guttenberg © dpa
Andtwort b) ist richtig: Bundespräsident Wulff gab am 22. Dezember eine persönliche Erklärung ab zu seinem Umgang mit der Kreditaffäre. © dpa
Frage 9 von 10: "In den letzten 20 Jahren habe ich vielleicht fünf Mal ein Kleid getragen." Wer beschrieb so sein wenig ausgeprägtes Mode-Interesse?a) Renate Künastb) Angela Merkelc) Vera Int-Veen © dpa
Antwort a) isr richtig. Die Grünen-Fraktionschefin Renate Künast trägt am liebsten Hosenanzüge. © dpa
Frage 10 von 10:"Frauen das Autofahren zu erlauben, würde den Anstieg von (...) Homosexualität (...) provozieren." Diese logische Schlussfolgerung zog wer?a) Arnold Schwarzeneggerb) Der Papstc) Ein saudi-arabischer Professor © dpa
Antwort c) ist richtig: Der saudi-arabische Professor Kamal Subhi sagte das laut der britischen Zeitung Telegraph in einem Gutachten. © dpa

Der Grünen-Fraktionschef im niedersächsischen Landtag, Stefan Wenzel, sieht viele offene Fragen: “Die Informationen über Wulffs Verbindung zur BW-Bank lassen Abgründe erahnen, die eine weitergehende Aufklärung erfordern“, sagte er der Berliner “Tageszeitung“ (taz/Montag). Eine Verbindung von Wulffs dienstlicher Hilfe für die Bank und seinem Kredit zu Sonderkonditionen könne auch rechtliche Konsequenzen haben. “Wenn hier private Gegenleistungen für politische Entscheidungen vorliegen, ist juristisch auch eine Vorteilsnahme nach dem Strafgesetzbuch zu prüfen.“

Die Wulffs im Oman - Bilder von einer Reise wie in 1001 Nacht

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Bundespräsident Christian Wulff und seine Frau Bettina wollen im Oman Kultur und Menschen besser verstehen lernen. Das Land ist für Wulff ein wichtiger Vermittler im brodelnden Nahostkonflikt. © dpa
Bundespräsident Christian Wulff und seine Frau Bettina wollen im Oman Kultur und Menschen besser verstehen lernen. Das Land ist für Wulff ein wichtiger Vermittler im brodelnden Nahostkonflikt. © dpa
Bundespräsident Christian Wulff und seine Frau Bettina wollen im Oman Kultur und Menschen besser verstehen lernen. Das Land ist für Wulff ein wichtiger Vermittler im brodelnden Nahostkonflikt. © dpa
Bundespräsident Christian Wulff und seine Frau Bettina wollen im Oman Kultur und Menschen besser verstehen lernen. Das Land ist für Wulff ein wichtiger Vermittler im brodelnden Nahostkonflikt. © dpa
Bundespräsident Christian Wulff und seine Frau Bettina wollen im Oman Kultur und Menschen besser verstehen lernen. Das Land ist für Wulff ein wichtiger Vermittler im brodelnden Nahostkonflikt. © dpa
Bundespräsident Christian Wulff und seine Frau Bettina wollen im Oman Kultur und Menschen besser verstehen lernen. Das Land ist für Wulff ein wichtiger Vermittler im brodelnden Nahostkonflikt. © dpa
Bundespräsident Christian Wulff und seine Frau Bettina wollen im Oman Kultur und Menschen besser verstehen lernen. Das Land ist für Wulff ein wichtiger Vermittler im brodelnden Nahostkonflikt. © dpa
Bundespräsident Christian Wulff und seine Frau Bettina wollen im Oman Kultur und Menschen besser verstehen lernen. Das Land ist für Wulff ein wichtiger Vermittler im brodelnden Nahostkonflikt. © dpa
Bundespräsident Christian Wulff und seine Frau Bettina wollen im Oman Kultur und Menschen besser verstehen lernen. Das Land ist für Wulff ein wichtiger Vermittler im brodelnden Nahostkonflikt. © dpa
Bundespräsident Christian Wulff und seine Frau Bettina wollen im Oman Kultur und Menschen besser verstehen lernen. Das Land ist für Wulff ein wichtiger Vermittler im brodelnden Nahostkonflikt. © dpa
Bundespräsident Christian Wulff und seine Frau Bettina wollen im Oman Kultur und Menschen besser verstehen lernen. Das Land ist für Wulff ein wichtiger Vermittler im brodelnden Nahostkonflikt. © dpa
Bundespräsident Christian Wulff und seine Frau Bettina wollen im Oman Kultur und Menschen besser verstehen lernen. Das Land ist für Wulff ein wichtiger Vermittler im brodelnden Nahostkonflikt. © dpa
Bundespräsident Christian Wulff und seine Frau Bettina wollen im Oman Kultur und Menschen besser verstehen lernen. Das Land ist für Wulff ein wichtiger Vermittler im brodelnden Nahostkonflikt. © dpa

Weiterhin im Blickfeld steht der Ablauf der Kreditumwandlung Wulffs mit der BW-Bank. Nach Angaben des Finanzinstituts wandelte Wulff seinen Kredit erst kurz vor Weihnachten vertraglich in ein langfristiges Darlehen um. Zu diesem Zeitpunkt sorgten seine angeblich besonders günstigen Kreditkonditionen bei der Bank bereits für Wirbel. Die Bank bestätigte auch, dass der Unternehmer Egon Geerkens den Kontakt hergestellt hatte.

Dies hatte Wulff selbst bereits am 15. Dezember mitgeteilt. Damals erklärte der Bundespräsident, er habe 2008 zuerst einen Privatkredit zu einem Zinssatz von 4 Prozent bei Edith Geerkens aufgenommen, um seinen Hauskauf zu finanzieren. Im Dezember 2009 habe er dann auf Anregung von Egon Geerkens Gespräche mit der BW-Bank aufgenommen, die am 21. März 2010 zur Unterzeichnung “eines kurzfristigen und rollierenden Geldmarktdarlehens mit günstigerem Zinssatz als zuvor“ geführt hätten. “Inzwischen habe ich das Geldmarktdarlehen in ein langfristiges Bankdarlehen festgeschrieben“, hieß es in der schriftlichen Erklärung Wulffs vom 15. Dezember.

Wulff zwischen Bratwurst und Japanerinnen im Dirndl

Wulff zwischen Bratwurst und Japanerinnen im Dirndl

Bundespräsident Christian Wulff schießt am Sonntag auf dem Deutschlandfest in Tokio auf die Torwand. © dpa/ap
Bundespräsident Christian Wulff trifft auf dem Deutschlandfest in Tokio die japanische Mädchenband "AKB 48". © dpa/ap
Zwei deutsche Blasmusikanten stehen am Sonntag in Tokio während des Deutschlandfestes der deutschen Botschaft im Rahmen des Besuchs von Bundespräsident Christian Wulff neben japanischen Besucherinnen. © dpa/ap
Zwei Frauen posieren auf dem Nachbau eines Benz Patent-Motorwagens Nummer 1. © dpa/ap
Bundespräsident Christian Wulff verfolgt wie die Fußballspielerin der japanischen Nationalmannschaft, Kozue Ando auf die Torwand schießt. © dpa/ap
Bundespräsident Christian Wulff (r.) und der japanische Kronprinz Naruhito unterhalten sich auf dem Deutschlandfest im Arisugawa-Park. © dpa/ap
Bundespräsident Christian Wulff lässt sich auf dem Deutschlandfest in Tokio mit einer Japanerin fotografieren. © dpa/ap
Bundespräsident Christian Wulff (r) und der japanische Kronprinz Naruhito pflanzen auf dem Deutschlandfest in Tokio einen Lindenbaum. © dpa/ap
Bundespräsident Christian Wulff (r.) gestikuliert während des Deutschlandfestes der deutschen Botschaft neben dem japanischen Kronprinzen Naruhito. © dpa/ap
Bundespräsident Christian Wulff und der japanische Kronprinz Naruhito winken der Bevölkerung zu. © dpa/ap

Nach Angaben der BW-Bank hatte Wulff den Vertrag, mit dem der kurzfristig refinanzierte Geldmarktkredit in ein langfristiges Darlehen geändert wurde, zu diesem Zeitpunkt aber noch gar nicht unterzeichnet. Der Vertrag sei am 12. Dezember von der Bank unterschrieben an Wulff geschickt worden, teilte das Geldinstitut mit. Dieser habe ihn am 21. Dezember unterzeichnet. Sechs Tage später - am Dienstag nach Weihnachten - sei er bei der BW-Bank eingegangen.

Wulffs Anwalt Gernot Lehr sagte dazu der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, der Zinssatz für das jüngste Darlehen sei bereits am 25. November - also bevor die Konditionen des ersten BW-Kredits Gegenstand der Berichterstattung wurden - zwischen Wulff und der BW-Bank “fixiert“ worden. Ein Banksprecher bestätigte auf Anfrage, dass an diesem Tag der neue Zinssatz schriftlich vereinbart wurde. Er gilt ab dem 16. Januar 2012. Bei der Vergabe der Darlehen seien gemäß der “internen Kompetenzordnung“ weder der Aufsichtsrat noch der Vorstand der BW-Bank eingebunden gewesen.

Zu den Konditionen und zur Höhe der Kreditsumme machte das Institut mit Verweis auf das Bankgeheimnis keine Angaben. Die BW-Bank kündigte eine interne Prüfung des Kredits an. Laut “Bild“-Zeitung soll die Vergabe auf mögliche Verstöße wegen Vorteilsgewährung, Vorteilnahme und Untreue untersucht werden. Die BW-Bank gehört zur Landesbank Baden-Württemberg, die wiederum in Staatsbesitz ist. Nach “Spiegel“-Recherchen hatte die Bank Wulff einen Kredit gewährt, bei dem die Zinsen zunächst lediglich bei 0,9 bis 2,1 Prozent lagen. Damit wären die Zinsen um die Hälfte niedriger als bei der Immobilienfinanzierung anderer Kunden.

Nach einem Bericht der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ ist noch offen, ob Wulff mit der Entgegennahme des umstrittenen Privatkredits von der Unternehmergattin Edith Geerkens gegen das niedersächsische Ministergesetz “oder gegen andere Vorschriften“ verstoßen hat. Eine Stellungnahme des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes des Landtags könne nicht so gewertet werden, dass sie Wulff entlaste, so das Blatt. Dies habe der Präsident vorschnell angenommen, indem er sein Verhalten vor Weihnachten als “juristisch rechtens“ beurteilte. Ob Verstöße gegen Rechtsvorschriften vorliegen, habe in der Kürze der Zeit von dem niedersächsischen Parlamentsdienst aber noch gar nicht geprüft werden können, schreibt die Zeitung.

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) rügte die Medien im Zusammenhang mit der Kreditaffäre. Nicht nur Wulff müsse sich fragen, ob er mit den privaten Vorgängen und den damit verbundenen Vorwürfen angemessen umgegangen sei. “Auch die Medien haben Anlass zu selbstkritischer Betrachtung ihrer offensichtlich nicht nur an Aufklärung interessierten Berichterstattung“, sagte er der “Neuen Osnabrücker Zeitung“. Nach Lammerts Worten haben Art und Dauer der Auseinandersetzung nicht nur den Amtsinhaber persönlich enorm strapaziert, sondern auch das Amt und seine Autorität.

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FPD) sagte der “Welt am Sonntag“: “Wir sollten jetzt keinerlei Diskussion mehr über das höchste Staatsamt und über die Person des Bundespräsidenten führen. Das richtet nur Schaden an.“ Regierung und Opposition seien “gleichermaßen in der Verantwortung, das Amt nicht zu beschädigen“.

dpa

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