Westerwelle: Tunesien kann "Musterbeispiel" werden

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Außenminister Westerwelle

Tunis - Tunesien hatte seine “Jasmin-Revolution“ schon im Januar. Inzwischen hat sich das Interesse auf Ägypten und andere arabische Staaten verlagert. Deshalb warnt Außenminister Westerwelle bei einem Besuch in Tunis davor, das Land zu vergessen.

Außenminister Guido Westerwelle hat Tunesien deutsche Hilfe bei der weiteren Demokratisierung versprochen. Einen Monat nach dem Sturz von Diktator Ben Ali sei der demokratische Wandel in dem nordafrikanischen Land nunmehr “unumkehrbar“, sagte Westerwelle am Samstag bei einem Besuch in Tunis. Tunesien könne zum “Vorbild für andere Länder“ der arabischen Welt werden.

Der FDP-Vorsitzende kam unter anderem Treffen mit dem amtierenden Ministerpräsidenten Mohamed Ghannuchi sowie mit Vertretern der bisherigen Opposition zusammen. Tunesien war Mitte Januar das erste nordafrikanische Land, in dem der Präsident infolge von Massenprotesten der “Jasmin-Revolution“ abtreten musste. Der ehemalige Diktator Zine El Abidine Ben Ali lebt nun in Saudi-Arabien. In Tunis regelt eine Übergangsregierung die Geschäfte.

Westerwelle warnte davor, angesichts der Ereignisse in Ägypten und Algerien die Entwicklung in Tunesien aus den Augen zu verlieren. “Wir wollen nicht vergessen, dass diese demokratische Emanzipationsbewegung in Tunesien ihren Ausgang genommen hat.“ Wenn das Land Erfolg habe, könne es zum “Musterbeispiel“ für die Region werden. Tunesien ist mit zehn Millionen Einwohnern deutlich kleiner als andere arabische Staaten.

Als Unterstützung hat die Bundesregierung rund drei Millionen Euro für einen “Demokratieförderfonds“ zur Verfügung gestellt. Zudem soll mit 500 000 Euro der Studentenaustausch gefördert werden. Auch die deutsche Wirtschaft hofft auf einen Ausbau der Beziehungen. Derzeit sind in Tunesien etwa 260 deutsche Firmen präsent.

Inzwischen lockerte das Auswärtige Amt auch wieder seine Reisehinweise für Tunesien. Von Reisen nach Tunis und Badeorte wie Dscherba wird nun nicht mehr abgeraten. Der Tourismus gehört zu den wichtigsten Einnahmequellen für das nordafrikanische Land. Auch bei deutschen Urlaubern war Tunesien bis zu Beginn der Unruhen sehr beliebt.

dpa

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