Westerwelle warnt vor überhastetem Atomausstieg

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Guido Westerwelle

Berlin - FDP-Chef Guido Westerwelle hat vor einem überhasteten Atomausstieg gewarnt. Man dürfe nicht so tun “als wüsste man heute schon alles, was wir aus Japan lernen müssen“.

Es wäre die falsche Konsequenz aus der nun anstehenden Sicherheitsüberprüfung, “wenn wir bei uns die sichersten Kraftwerke der Welt abschalten würden, um dann Strom aus unsichereren Kraftwerken im Ausland einzukaufen. Das kann nicht Sinn der Sache sein“, sagte Westerwelle der “Passauer Neuen Presse“ (Mittwochausgabe). Man dürfe nicht so tun “als wüsste man heute schon alles, was wir aus Japan lernen müssen“. Nun müsse erst einmal die von der Bundesregierung beauftragte Expertenkommission an die Arbeit gehen.

Westerwelle wies Kritik zurück, das Atom-Moratorium sei ein Wahlkampfmanöver der schwarz-gelben Koalition. “Der Vorwurf ist unangebracht. Es geht darum, aus der Naturkatastrophe in Japan und ihren nuklearen Folgen zu lernen“, sagte er. Deshalb werde das Moratorium benötigt. Westerwelle räumte ein, nie geglaubt zu haben, dass es jemals zu einer solchen Katastrophe wie in Japan kommen könne.

Der Vizekanzler wies zudem den Vorwurf zurück, das Moratorium - und damit die Stilllegung der sieben ältesten Reaktoren - sei rechtswidrig. Der zuständige Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) habe erklärt, dass das Atomgesetz die richtige Rechtsgrundlage für das Moratorium sei. “Ich habe keinen Grund, an seinen Ausführungen zu zweifeln“, sagte Westerwelle.

dapd

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