Wieder Demo gegen Ahmadinedschad

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Mahmud Ahmadinedschad

Teheran - Trotz Warnungen gingen in Teheran wieder mehrere hundert Menschen auf die Straße und riefen Parolen wie: “Nieder mit dem Diktator“ und “Ahmadinedschad tritt zurück, tritt zurück“.

Dabei sei es erneut zu Zusammenstößen zwischen der Polizei und Demonstranten gekommen, hieß es in ersten Berichten. Die Polizei habe mehrere Demonstranten festgenommen.

Ahmadinedschad lehnte unterdessen Forderungen nach einer Absetzung seines erst in der Vorwoche ernannten Stellvertreters Esfandiar Rahim Maschaie ab. Dieser werde weiterhin sein erster Vizepräsident bleiben, betonte Ahmadinedschad am Dienstag nach Angaben der Agentur Fars. “Maschaie ist einer der treuesten Diener der Revolution und des Volkes, er wurde zum Vizepräsidenten ernannt und er bleibt auch in diesem Amt“, sagte der Staatschef. Der Sohn von Ahmadinedschad und die Tochter von Maschaie sind miteinander verheiratet.

In Teheran wird vor allem kritisiert, dass Maschaie früher den Iran als Freund des israelischen Volkes bezeichnet hatte. Am Dienstag hatte das Parlament in Erwägung gezogen, den Präsidenten zur Entlassung seines Stellvertreters zu zwingen. Die iranische Opposition wirft Ahmadinedschad Wahlfälschung in großem Stil vor. Ihre Führer bemühen sich derzeit um eine Kompromisslösung und fordern eine Wiederholung der Wahl oder ein Referendum über die Gültigkeit des Urnengangs vom 12. Juni.

Bei gewaltsam von der Polizei und Milizen niedergeschlagenen Protesten Hunderttausender waren in den Tagen nach der Wahl nach offiziellen Angaben 21 Menschen ums Leben gekommen. Demonstrationen sind seit der Wahl verboten. Am Wochenende hatten der einflussreiche Kleriker Akbar Haschemi Rafsandschani, der frühere Staatspräsident Mohammed Chatami und der bei der Präsidentschaftswahl unterlegene frühere Regierungschef Mir Hussein Mussawi die Oppositionsbewegung mit scharfen Angriffen gegen die Regierung neu belebt.

Der oberste Führer des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, hatte sie am Montag davor gewarnt, weiter Unruhe zu stiften. Derweil sprach sich der Direktor der in Berlin ansässigen Stiftung Wissenschaft und Politik, Volker Perthes , für EU -Sanktionen gegen Iraner aus, die bei der Niederschlagung der Proteste eine wichtige Rolle gespielt haben. “Wenn die EU eine Liste mit einem Dutzend Namen von Schlüsselfiguren der Unterdrückung zusammenstellt und sie zu unerwünschten Personen erklärt, ist das ein deutliches Zeichen der Solidarität mit den Opfern der Repression“, sagte Perthes dem Berliner “Tagesspiegel“.

Er warnte die EU aber, sie dürfe “weder den Austausch der Zivilgesellschaft kappen noch Politiker und Fachleute aussperren, die wir brauchen, wenn wir Fortschritte bei den sicherheitspolitischen Fragen erzielen wollen“.

dpa

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