Lehren aus der NSA-Affäre

BND sucht mehr Präsenz in der Öffentlichkeit

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Das BND-Hauptquartier in Pullach im Isartal (Archivfoto)

Pullach - Auch der Bundesnachrichtendienst zieht seine Lehren aus der NSA-Affäre: Künftig will der deutsche Geheimdienst die Öffentlichkeit stärker über seine Arbeit informieren.

Der Bundesnachrichtendienst (BND) will seine Arbeit auch als Konsequenz aus der NSA-Spionageaffäre künftig stärker in der Öffentlichkeit präsentieren. „Transparenz ist das Gebot der Stunde“, sagte der Präsident des deutschen Auslandsnachrichtendienstes, Gerhard Schindler, am Montag zur Zwischenbilanz der vor gut zwei Jahren eingesetzten Unabhängigen Historikerkommission zur Erforschung der BND-Anfangsgeschichte. Transparenz sei „Voraussetzung für eine breite Vertrauensbasis in der Bevölkerung“.

In der Affäre um den US-Geheimdienst National Security Agency (NSA), der unter anderem jahrelang das Handy von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ausspioniert hatte, war auch der BND in die Schlagzeilen geraten. Die befreundeten Dienste arbeiten seit Jahrzehnten zusammen und tauschen nach eigenen Angaben immer wieder wichtige Informationen etwa im Kampf gegen den Terror aus.

BND-Chef: "Völlig falsche Vorstellung" der Bürger

In Bevölkerung, Medien und Politik herrsche „teilweise eine völlig falsche Vorstellung, wie wir arbeiten und warum wir was tun“, sagte Schindler. Es sei ihm bisher nicht gelungen, Art und Zweck der Arbeit des Dienstes zu vermitteln. Der BND verstehe sich als „moderner Dienstleister, der fest verankert in der Gesellschaft täglich Hintergrundberichte“ für die Entscheidungsträger der Politik liefere. Der Dienst müsse Ballast abwerfen, sagte Schindler. Es mache etwa keinen Sinn, BND-Außenstellen in einer geheimen Struktur zu führen, wenn diese Stellen leicht im Internet nachzulesen seien. „Das schafft Misstrauen“ - und müsse geändert werden.

Schindler kündigte an, der BND werde in seiner künftigen neuen Zentrale in Berlin ein eigenes Büro und eine Sammlung zu seiner Vergangenheit einrichten. Damit solle die von der Historikerkommission begonnene Aufarbeitung der BND-Geschichte fortgeführt und etwa auch in der Ausbildung aufgenommen werden.

Historiker-Team zur Geschichte des Bundesnachrichtendienstes

In der Historikerkommission durchleuchten vier Professoren mit elf Mitarbeitern unabhängig von politischen oder inhaltlichen Vorgaben Akten aus der Frühzeit des Geheimdienstes. Konkret geht es um die Zeit zwischen 1945 und 1968, als der BND-Vorläufer - die Organisation Gehlen - zahlreiche NS-belastete Mitarbeiter beschäftigte.

Das Historikerteam besteht aus Jost Dülffer (Köln), Rolf-Dieter Müller (Humboldt-Uni Berlin und wissenschaftlicher Direktor am Militärgeschichtlichen Forschungsamt Potsdam), Klaus-Dietmar Henke (Uni Dresden) sowie Wolfgang Krieger (Marburg). Sie werden von einer internen Forschungsgruppe „Geschichte des BND“ unterstützt.

Der frühere Wehrmachtsgeneral Reinhard Gehlen (1902 bis 1979) hatte 1946 unter US-Führung den deutschen Auslandsnachrichtendienst mit der Bezeichnung „Organisation Gehlen“ geschaffen. Im Zweiten Weltkrieg hatte er als Leiter der Abteilung „Fremde Heere Ost“ für Hitlers Militärs Informationen über die Rote Armee zusammengetragen. 1956 gründete die Regierung von Konrad Adenauer (CDU) dann den BND. Gehlen leitete den Dienst bis 1968.

dpa

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