FDP will "neue Freunde" gewinnen

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FDP-Generalsekretaer Christian Lindner, links, und der FDP-Parteivorsitzende Guido Westerwelle, rechts, aufgenommen am Montag in Berlin zu Beginn der Fortsetzung der Klausur des FDP-Bundesvorstands.

Berlin - Die Liberalen reagieren auf ihr Umfragetief: Die FDP will bis zum Bundesparteitag 2012 ein neues Grundsatzprogramm erarbeiten.

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Konsequenz aus Umfragetief: FDP plant "Neujustierung"

Der Bundesvorstand teilte am Montag in Berlin mit, die Krise von Märkten und Staaten habe viele Menschen mit Wut und Verunsicherung zurückgelassen. “Wenn bei Bürgern das Gefühl wächst, ohnmächtig unkontrollierbaren Umständen ausgeliefert zu sein, dann muss die Marktordnung für die Zukunft erneuert und normativ neu begründet werden“, heißt es in dem Beschluss. Dennoch soll die FDP die Partei “der Ordnungspolitik, die Freiheit, Vielfalt und Wettbewerb verteidigt“, bleiben. Durch die Teilhabe an Bildung, Kultur und Arbeit würden den Bürgern neue Lebenschancen eröffnet. “Bildung ist heute die Voraussetzung für ein Leben in Freiheit“, schreibt die FDP. Die Partei wolle die Idee des Liberalismus in der Gegenwart neu interpretieren. “Wir wollen neue Freunde und Unterstützer gewinnen.“

Überblick: Darüber streitet die Bundesregierung

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Der Bundesvorstand plant nun eine Programmkommission unter der Führung des Generalsekretärs Christian Lindner. Die Kommission werde sich über Inhalte, Schwerpunkte und Struktur des Grundsatzprogramms verständigen und Partei und Öffentlichkeit einen Vorschlag für ein Grundsatzprogramm vorlegen. Die öffentliche Debatte zum neuen Grundsatzprogramm soll mit einem Auftaktkongress Anfang Oktober 2010 beginnen. In Regionalkonferenzen will die Partei im Laufe des Jahres 2011 zum Austausch mit Bürgern vor Ort kommen. In Programmforen sollen Wissenschaftler, Intellektuelle und Meinungsmacher mit liberalen Mandatsträgern diskutieren. Die Foren tragen die Titel “Ordnung der Märkte“, “Bildungsgesellschaft“, “Demografie und Integration“, sowie “Digitale Gesellschaft“. Weitere Foren sollen sich mit den Themen “Zukunft des Sozialstaats“ und “Nachhaltigkeit als Prinzip einer neuen Weltordnung“ befassen.

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