CSU will auf Parteitag über Wehrpflicht entscheiden

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Soldat bei der Grundausbildung: Die CSU will auf ihrem großen Parteitag im Herbst über die Wehrpflicht entscheiden.

München - Die CSU will auf ihrem großen Parteitag im Herbst über ihre Haltung zur Zukunft der Wehrpflicht entscheiden.

Angesichts der “großen Gesamtbedeutung des Themas“ sei er sich mit Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) einig, dass dies der richtige Weg sei, sagte CSU-Chef Horst Seehofer am Montag vor einer Sitzung des Parteivorstands in München. Er betonte aber: “Das ist für uns nicht primär eine Haushaltsfrage, sondern eine Identitätsfrage.“ Guttenberg war mit seinem Vorstoß zu einem Aussetzen der Wehrpflicht in der Union auf große Skepsis gestoßen.

“Eine Reform der Bundeswehr, die der Verteidigungsminister ja überlegt, wird von uns unterstützt - und sie muss in einem dialogischen Prozess erfolgen“, sagte Seehofer. Er betonte, bei dieser Frage gehe es auch um die äußere Sicherheit. “Die ist für die CSU genauso wichtig wie die innere Sicherheit.

Wehrpflicht und Zivildienst

Wehrpflicht und Zivildienst

Guttenberg sagte vor der CSU-Vorstandssitzung: “Wir teilen eine Meinung, und das ist wichtig zu sagen, dass die Bundeswehr dringend reformbedürftig ist.“ Wenn sich eine Partei als Partei der Bundeswehr begreife, dann müsse sie “auch Reformschritte annehmen“. “Und für diese Schritte werden unterschiedliche Varianten vorgelegt werden ab September, und darüber können die Parteien dann auch entsprechend entscheiden.“ Auch die Frage der Wehrform spiele dabei eine Rolle.

dpa

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