SPD will Spekulantensteuer statt Bankenabgabe

Berlin - SPD-Experten fordern eine Spekulantensteuer nach britischem Vorbild statt einer Bankenabgabe. Die Steuer würde mehr Geld einbringen, während die Bankenabgabe nur ein Tropfen auf den heißen Stein sei.

Die SPD im Bundestag wertet die geplante Bankenabgabe als eine Mogelpackung der schwarz-gelben Regierung. Das Volumen von wahrscheinlich rund einer Milliarde Euro jährlich sei viel zu klein, sagte der Finanzexperte Joachim Poß am Mittwoch im ARD-Morgenmagazin. Nötig wären eher acht bis neun Milliarden Euro. Zudem bemängelte der Abgeordnete, dass der geplante Stabilisierungs-Fonds nur bei künftigen Schieflagen einspringen soll, nicht aber für die schon aufgelaufenen Krisenkosten.

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Die bessere Altternative wäre aus Sicht des SPD-Experten eine Steuer auf Finanztransaktionen nach britischem Vorbild, die in Deutschland jährlich rund zehn bis 13 Milliarden Euro einbringen könne. Wenn eine solche Spekulantensteuer auf EU-Ebene keine Mehrheit finde, sollte sie Deutschland im Alleingang einführen, forderte er. Der geschäftsführende Vorstand des Bundesverbands Deutscher Banken, Manfred Weber, befürwortete die Abgabe im Grundsatz. Doch sei der geplante Stabilisierungsfonds kein “Allheilmittel“. Im Vordergrund stehe der Wille der Banken, sich selbst in Krisenzeiten zu helfen.

DAPD

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