Warnung vor falscher Toleranz

Bosbach: Dynamik der Salafistenszene unterschätzt

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Wolfgang Bosbach warnt vor einer falschen Toleranz gegenüber der deutschen Salafistenszene.

Berlin - Vor einer falschen Toleranz gegenüber der wachsenden Salafistenszene warnt der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach. "Vielleicht ist die Dynamik der Entwicklung unterschätzt worden."

Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach hat vor einer falscher Toleranz gegenüber der rasch wachsenden Salafistenszene gewarnt. „Vielleicht ist die Dynamik der Entwicklung vor dem Hintergrund des IS-Terrors in Syrien und im Irak unterschätzt worden“, sagte der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses der „Passauer Neuen Presse“ (Montag). Wenn man in der Vergangenheit darauf hingewiesen habe, dass man es hier mit einer sehr ernsten Gefahr zu tun habe, sei einem reflexartig Islamophobie vorgeworfen. „Ich hoffe, dass jetzt mehr Realismus herrscht.“

"Nicht jeder Salafist ist ein Terrorist"

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hatte am Samstag in einem rbb-Interview vor einem rasanten Anwachsen der Salafistenszene in Deutschland gewarnt. Sie umfasse bereits mehr als 6300 Menschen, zum Jahrensende könnten es bereits 7000 sein. Vor wenigen Jahren habe man erst 2800 Anhänger gezählt.

Bosbach sagte der Zeitung: „Nicht jeder Salafist ist ein Terrorist. Aber alle Terroristen, die Deutschland zuletzt bedroht haben, hatten Kontakt zur salafistischen Szene.“ Deutschland sei ein tolerantes Land, „aber wir müssen aufpassen, dass wir nicht an der falschen Stelle tolerant sind“. Gegen den Salafismus müsse mit einer „Kombination von Prävention und Repression“ vorgegangen werden. Bosbach forderte, auch Werbung für eine terroristische Vereinigung unter Strafe zu stellen. Dies lehnt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ab.

Update: Wer sind die Salafisten eigentlich?

Salafismus in Deutschland hat viele Gesichter. Die Szene ist weitläufig und wächst rasant. Doch wer sind die Anhänger der Salafisten eigentlich und was wollen Sie? Wir haben für Sie die wichtigsten Fakten gesammelt.

 

dpa

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