Wulff: Deutschland duldet keinen Fremdenhass

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Bundespräsident Christian Wulff

Berlin - Es war ein mit Spannung erwarteter Auftritt: Bundespräsident Christian Wulff empfing am Dienstagvormittag das diplomatische Korps im Schloss Bellevue.

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Doch zur Kreditaffäre schwieg er. Bundespräsident Christian Wulff hat vor dem Diplomatischen Corps versichert, dass Deutschland Fremdenhass und politischen Extremismus nicht dulden werde. Deutschland stehe für Leben und Freiheit aller ein, die hier leben, sagte er am Dienstag beim Neujahrsempfang für die nach Deutschland entsandten Vertreter anderer Staaten im Schloss Bellevue. In Abstimmung mit den anderen Verfassungsorganen lade er für den 23. Februar zu einer Gedenkfeier für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt in Deutschland ein, um ein deutliches Zeichen zu setzen, bekräftigte Wulff.

“Deutschland steht auf der Seite der friedlichen Reformkräfte“, betonte der Bundespräsident. Dies sei eine der zentralen Botschaften seines Besuchs in der Golfregion vor einigen Wochen gewesen. Zugleich suche Deutschland den Dialog mit jenen, die noch nicht so weit seien. Immer mehr Länder seien dabei, Demokratie und Menschenrechte zu verwirklichen. Gerade auch in der arabischen Welt bewiesen derzeit Menschen großen Mut, diese Prinzipien durchzusetzen. Unbewaffnete Bürger, auf die geschossen werde, dürfe man nicht alleine lassen.

Christian Wulffs politisches Leben in Bildern

Christian Wulffs politisches Leben in Bildern

Mit Blick auf die Euro-Krise sagte Wulff, Europa stehe seit Monaten unter dem massiven Druck der Finanzmärkte, der nur deshalb so groß werde, weil Staaten und Haushalte sich exzessiv verschuldeten. Nun müssten verlorene Wettbewerbsfähigkeit und verlorene Gestaltungsspielräume zurückgewonnen werden. Bei der Regulierung der Finanzmärkte seien noch weit ehrgeizigere Maßnahmen nötig als bislang vereinbart.

dpa/dapd

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