Zweite Phase der Bundeswehrreform

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Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ( CSU) hat die zweite Phase der Bundeswehrreform eingeleitet.

Berlin/Bonn - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat die zweite Phase der Bundeswehrreform eingeleitet. Was sich jetzt alles ändern soll.

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Zusammen mit seinem Staatssekretär Walther Otremba präsentierte er den Mitarbeitern seines Hauses in Bonn und Berlin am Montag in einer Videokonferenz die Vorschläge für eine drastische Verkleinerung des Ministeriums und die Straffung der Führungsstrukturen. Die Personalgremien sollen nun Gelegenheit zur Stellungnahme enthalten. Anschließend will Guttenberg sein endgültiges Reformkonzept präsentieren. Die Vorschläge basieren auf dem Bericht einer Strukturkommission unter Leitung des Chefs der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, vom Oktober vergangenen Jahres.

Guttenberg beauftragte anschließend Otremba damit, die Empfehlungen zu prüfen und Vorschläge zur Umsetzung zu machen. In einem ersten Eckpunktepapier plädierte der Staatssekretär Mitte Dezember nach dpa-Informationen für eine Verkleinerung des Ministeriums von gut 3000 auf 1800 Dienstposten und eine Abschaffung von 9 der 17 Abteilungen. Zudem soll die Stellung des Generalinspekteurs gestärkt werden, er soll aber nicht mit den beiden beamteten Staatssekretären gleichgestellt werden. Besonders umstritten ist die Frage, ob das Ministerium in Berlin konzentriert werden soll.

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Der Hauptsitz und rund 80 Prozent der Mitarbeiter sind derzeit noch in Bonn. Ministeriumssprecher Steffen Moritz sagte am Montag, dass das Bonn-Berlin-Gesetz, das die Verteilung der Ministerien auf zwei Standorte vorsieht, nicht infrage gestellt werde. “Für die Vorschläge, die jetzt gemacht werden, gilt der rechtliche Rahmen, so wie er jetzt ist“, sagte er. Es ist allerdings im Gespräch, das Ministerium in Berlin zu konzentrieren und in Bonn gleichzeitig ein Bundeswehramt zu schaffen.

dpa

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