Gefährliche Schadstoffe

Neue Grenzwerte für Schwermetalle in Spielzeug

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Stofftiere, Kreide oder Blechautos - für Kinderspielzeug müssen nun auch in Deutschland die EU-Schadstoffgrenzen gelten.

Antimon, Arsen und Quecksilber - Deutschland muss seine Regelungen für Schwermetalle in Spielzeug weitgehend den EU-Regeln anpassen.

Deutschland habe nicht nachgewiesen, dass das eigene Grenzwertsystem den Kindern einen besseren Gesundheitsschutz biete, entschied am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. (Az: C-360/14)

2009 hatte die EU eine neue Spielzeugrichtlinie mit neuen Grenzwerten für verschiedene chemische Stoffe erlassen, insbesondere auch für Schwermetalle. Diese Grenzwerte sind mit den bisherigen deutschen Standards nicht direkt vergleichbar. Weil die deutschen Grenzwerte stärker auf den Übergang der Stoffe in den menschlichen Körper abstellen, können sie absolut sogar höher liegen.

Besserer Schutz für Kinder

Dennoch ist Deutschland überzeugt, dass die eigenen Regelungen einen besseren Schutz für die Kinder bieten. Auf den Antrag, diese Regelungen beibehalten zu dürfen, hatte die EU-Kommission aber lediglich einer bereits ausgelaufenen Übergangsregelung für Blei und Barium zugestimmt.

Der EuGH bestätigte nun, dass die EU-Staaten eigene Grenzwerte beibehalten dürfen, wenn sie nachweisen können, dass diese einen besseren Gesundheitsschutz bieten. Das Interesse an EU-einheitlichen Regelungen müsse dann hinter dem Gesundheitsschutz zurücktreten.

Dieser Nachweis sei Deutschland aber nicht gelungen, entschieden die Luxemburger Richter. Nur bezüglich Blei habe die EU-Kommission widersprüchlich argumentiert; Deutschland könne hier seinen Grenzwert daher behalten. Für Barium gebe es inzwischen neue EU-Grenzwerte, so dass sich der Streit erledigt habe. Die Grenzwerte für Antimon, Arsen und Quecksilber dagegen muss Deutschland nun den EU-Regelungen anpassen.

AFP

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