Steuer auf die Betten

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Teurer Aufenthalt in der Hauptstadt: Ab dem 1. Januar 2013 wird nun auch in Berlin die Bettensteuer kassiert.

Die Behörden nennen sie Kulturförderabgabe, Fremdenverkehrsabgabe oder City Tax: Mit der Bettensteuer wollen immer mehr Kommunen ihre Kassen aufbessern. Jetzt führt auch Berlin eine Steuer auf Hotelübernachtungen ein.

Jetzt also auch Berlin. Als eine der ersten Amtshandlungen führte die rot-schwarze Regierungskoalition die Bettensteuer ein. Die Matratzen- Maut soll fünf Prozent des Übernachtungspreises betragen und ab 2013 kassiert werden. Rund 40 bis 50 Millionen Euro Einnahmen erhofft sich die Stadtführung. „Wir wollen, dass Berlin reicher wird, aber sexy bleibt“, sagte der regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) bei der Vorstellung der Pläne.

BETTENSTEUER IM ÜBERBLICK

BESCHLOSSEN Berlin, Bingen, Bremen, Darmstadt, Dortmund, Duisburg, Eisenach, Erfurt, Gera, Göttingen, Jena, Köln, Oldenburg, Osnabrück, Suhl, Trier, Weimar.

GEPLANT Aachen, Bochum, Bonn, Dresden, Hamburg, Hannover, Heidelberg, Kaiserslautern, Koblenz, Lübeck, Mainz, Mönchengladbach, Oberhausen, Rügen, Saarbrücken, Speyer.

ABGELEHNT Bamberg, Bielefeld, Chemnitz, Celle, Detmold, Düsseldorf, Essen, Frankfurt/Main, Freiburg, Herdecke, Karlsruhe, Kassel, Kiel, Leipzig, Ludwigsburg, Lüneburg, Mannheim, Mülheim an der Ruhr, Neuss, Ottersberg, Passau, Rastatt, Remscheid, Rostock, Schmitten, Schwerin, Solingen, Stralsund, Stuttgart, Ulm, Weinheim, Worpswede, Wuppertal.

Berlin folgt einem bundesweiten Trend: Von Aachen bis Weimar haben mehr als ein Dutzend Städte die Bettensteuer eingeführt oder beschlossen (siehe Kasten). Die Hauptstadt will sich mit der City Tax auch Geld zurückholen, das ihr entgeht, seit der Bund die Mehrwertsteuer auf Hotelübernachtungen gesenkt hat. „Ich halte es für fair, unsere Besucher an den Kosten für touristische und kulturelle Angebote in Berlin zu beteiligen“, sagt der parteilose Finanzsenator Ulrich Nußbaum, dessen Verwaltung Bettensteuern noch vor eineinhalb Jahren ablehnte. Heute heißt es: Wer einen ausgeglichenen Haushalt wolle, müsse auch mehr Einnahmen ermöglichen. Doch wer zahlt schon gerne Steuern? „Fiskalische Wegelagerei“, wettert der Bundesverband der Tourismuswirtschaft, „Abzocke“ der Hotelund Gaststättenverband (Dehoga). Auch der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Ernst Burgbacher, hebt warnend den Zeigefinger. Vorbild für Berlin ist Köln, das auch fünf Prozent des Zimmerpreises verlangt. Die Domstadt am Rhein hat damit 2010 rund sieben Millionen Euro eingenommen, dieses Jahr soll es doppelt so viel sein. Weimar nähert sich bei den Einnahmen der Millionengrenze. Die Deutsche Steuergewerkschaft warnt jedoch: „Man muss aufpassen, dass es am Ende nicht heißt: Außer Spesen nichts gewesen.“ Bei einer neuen Steuer bräuchten die Finanzämter mehr Personal, Computer, Schreibtische. Der Chef der Finanzbeamtengewerkschaft, Thomas Eigenthaler, mutmaßt, dass unterm Strich nicht viel bleibt.

Mit welchem Promi gehen Sie ins Bett?

Julia Roberts
Eine Nacht im Hotel kann sehr einsam sein. Wer schlecht allein sein kann, stellt sich seine Begleitung einfach vor. Ein Umfrage zeigt nun, welchen Promi sich Gäste auf ihr Zimmer wünschen würden, wenn sie könnten. Absolute Nummer 1 bei den Männern: "Pretty Woman" Darstellerin Julia Roberts. © dpa
Marilyn Monroe
Marilyn Monroe - ist bei den Herrn der Schöpfung beliebter als Angelina Jolie. 18,59 Prozent wünschen sich Marilyn Monroe auf ihr Zimmer. Das Sex-Idol ist die Favoritin unter den historischen Berühmtheiten. Bei den Promis landet Angelina Jolie auf Platz 2. © dpa
Raquel Welch
Sex Symbol und unvergessen als Höhlenmädchen (1967) ist bei dem männlichen Geschlecht auch Raquel Welch. 18,44 Prozent würden mit Welch am liebsten ihr Hotelzimmer teilen. © dpa
Hotel Promis Bett
Auf Platz 1 bei den Frauen: George Clooney (19,41 Prozent). Der Mann, dem die Frauen vertrauen, hat wohl, verständlicherweise, auf ewig als Serien-Arzt einen Bonus. Selbst in der Phantasie kann sein Lächeln jedes triste Hotelzimmer zum Strahlen bringen. © dpa
Hotel Promis Bett
Nur Schauspieler James Dean weckt scheinbar noch mehr Träume. Er ist genau der Kerl aus der Vergangenheit, mit dem Frauen (20,63 Prozent) auch heute sofort ihr Hotelzimmer teilen würden. © dpa
Hotel Promis Bett
Der extravagante Pirat Johnny Depp steht auch ganz oben auf der Wunschliste der Weiblichkeit. (14,53 Prozent) © dpa
Hotel Promis Bett
Silberlocke Richard Gere ist für viele Damen immer noch ein Traummann für gewisse Stunden. (13,17 Prozent) © dpa
Hotel Promis Bett
Schöne Stunden im Hotel versprechen sich Frauen (9,96 Prozent) mit Schauspieler Sean Connery. © dpa
Hotel Promis Bett
8,89 Prozent stimmen für Schauspieler Til Schweiger. Der Schauspieler belegt damit Platz 5 unter den berühmten Persönlichkeiten. © dpa
Hotel Promis Bett
Überraschend: Schauspieler Brad Pitt (6,63 Prozent) auf Platz 6. © dpa
Hotel Promis Bett
Platz 7: Moderator Günther Jauch (5,87 Prozent)  © dpa
Hotel Promis Bett
Platz 8: David Beckham (4,02 Prozent) © dpa
Hotel Promis Bett
Platz 9: Christian Bale (3,87 Prozent) © dpa
Hotel Promis Bett
Platz 10: Thomas Gottschalk © dpa
Hotel Promis Bett
Platz 2 bei den historischen Berühmtheiten: J.F.Kennedy © dpa
Hotel Promis Bett
Platz 3 bei den historischen Berühmtheiten: Leonardo Da Vinci (13,40 Prozent) © dpa
Hotel Promis Bett
Platz 4 bei den historischen Berühmtheiten: Elvis Presley (10,98 Prozent) © dpa
Anne Will
Bei den Herren stehen Persönlichkeiten aus der Welt der Filmindustrie ganz weit oben auf der Rangliste. Platz 6: Anne Will 7,97 Prozent © dpa
Eva Mendes
Platz 3: Eva Mendes (12,30 Prozent) © dpa
Jessica Alba
Platz 4.: Jessica Alba (10,68 Prozent) © dpa
Verona Pooth
Platz 5: Verona Pooth © dpa
Klum
Platz 7: Heidi Klum (7,43 Prozent)  © dpa
Katy Perry
Platz 8: Katy Perry 6,69 Prozent  © dpa
Lady Gaga
Platz 9: Lady Gaga 4,47 Prozent © dpa
Madonna
Platz 10. Madonna 3,87 Prozent © dpa
Kleopatra
Platz 3: Kleopatra, obwohl eine wirklich historische Berühmtheit, vertreibt immerhin bei 17,40 Prozent die Einsamkeit. © dpa
Sissi
Platz 4 bei den historische Brühmtheiten: Mit Sissi träumen möchte fast jeder Zehnte. © dpa

Offen ist, wie Berlins überhitzter Hotelmarkt die Steuer verarbeiten wird. 120 000 Betten gibt es, immer neue Hotels erhöhen den Preisdruck. Die Betreiber werden sich genau überlegen, ob sie die Steuer auf die Gäste umlegen und so Besuche teurer machen. „Die Großen stecken das weg, aber die kleinen Mittelständler gehen an der Bettensteuer kaputt“, meint der Berliner Dehoga-Chef Thomas Lengfelder. Er kündigt an: „Wir werden uns mit allen Mitteln wehren.“

Was das heißt? In Köln ist der Dehoga schon vor Gericht gezogen, bislang ohne Erfolg. „Wir werden vor dem Bundesverwaltungsgericht landen“, prognostiziert Lengfelder. Die Erfolgsaussichten hängen jeweils vom Gesetzestext ab: In München hatten Richter die Bettensteuer gestoppt, die Stadt wollte 2,50 Euro pro Übernachtung. Für Erfurt, Bingen und Trier ließen Gerichte die Steuer aber zu. In Berlin war schon 1994 ein Plan für eine Tourismusabgabe gescheitert.

Burkhard Fraune

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