Gedenktafel am BGH würdigt stark belastete NS-Juristen

Justiz

Gedenktafel am BGH würdigt stark belastete NS-Juristen

Am Bundesgerichtshof hängt immer noch eine historische Gedenktafel für Reichsrichter und -anwälte, die nach 1945 in sowjetischen Lagern starben. Sollte man sie am besten …
Gedenktafel am BGH würdigt stark belastete NS-Juristen
BGH-Urteil: „Verengte Fahrbahn“ – Verständigung statt Vorfahrtsregel
BGH-Urteil: „Verengte Fahrbahn“ – Verständigung statt Vorfahrtsregel

Kokainsüchtiger erschießt Dealer: Achteinhalb Jahre Haft

Es ging um einen Streit zwischen einem Dealer und dessen Kunden: Ein 25-Jähriger muss in München wegen Totschlags ins Gefängnis - nachdem sich sogar …
Kokainsüchtiger erschießt Dealer: Achteinhalb Jahre Haft

Bankgebühren sorgen weiter für Streit

Vor einem Jahr stärkte der Bundesgerichtshof die Rechte von Bankkunden bei Erhöhungen von Kontogebühren. Doch der Ärger ist damit nicht vorbei - im …
Bankgebühren sorgen weiter für Streit

Leasing-Kunden im Abgasskandal gehen erneut leer aus

Autofahrern, die einen vom VW-Abgasskandal betroffenen Diesel lediglich geleast haben, steht kein Schadenersatz zu. Dies bekräftigte nun der …
Leasing-Kunden im Abgasskandal gehen erneut leer aus

BGH enttäuscht Leasing-Kunden im Abgasskandal erneut

Wer nichts ahnend einen Diesel mit dem VW-Skandalmotor EA189 gekauft hat, besitzt gute Chancen auf Schadenersatz. Auch Leasing-Kunden haben oft hohe …
BGH enttäuscht Leasing-Kunden im Abgasskandal erneut
VW: BGH stärkt Autofahrern im Dieselskandal den Rücken - „Konzern hat sich …
Im Skandal um manipulierte Dieselmotoren hat der Bundesgerichtshof die Rechte von VW-Fahrern gestärkt. Laut BGH-Urteil haben Kunden Anspruch auf …
VW: BGH stärkt Autofahrern im Dieselskandal den Rücken - „Konzern hat sich bösgläubig bereichert“
Mehr Kunden beschweren sich über ihre Banken - Ärger nach …
Viele Bankkunden ärgern sich über das Verhalten von Kreditinstituten nach dem BGH-Gebührenurteil. Die Zahl der Beschwerden bei der Finanzaufsicht …
Mehr Kunden beschweren sich über ihre Banken - Ärger nach BGH-Gebührenurteil

Kein großes Demokratie-Vertrauen im Kampf gegen Pandemien

Sollen gewählte Volksvertreter die Entscheidungen treffen? Die Bundesbürger sind da offenbar nicht restlos überzeugt. Zumindest bei der Bewältigung …
Kein großes Demokratie-Vertrauen im Kampf gegen Pandemien

BGH legt Zuständigkeit für Corona-Maßnahmen an Schulen fest

Vor einigen Monaten hatten Entscheidungen von Familiengerichten zu Corona-Maßnahmen an Schulen für Aufregung gesorgt. Die Frage der Zuständigkeit hat …
BGH legt Zuständigkeit für Corona-Maßnahmen an Schulen fest

Schlechte Aussichten für Kohl-Witwe im Ghostwriter-Streit

Seit Jahren zieht sich der Rechtsstreit um ein Buch über Helmut Kohl von dessen Ex-Memoirenschreiber. Zwei wichtige Protagonisten sind während der …
Schlechte Aussichten für Kohl-Witwe im Ghostwriter-Streit

Richternominierung: Polen will deutsches System prüfen

Die EU beobachtet den Umbau des Justizwesens in Polen kritisch. Nun fordert Warschau eine Überprüfung des deutschen Nominierungssystems am …
Richternominierung: Polen will deutsches System prüfen

Sparkassen Prämienspar-Verträge: BGH erklärt Zinsklausel für unwirksam – …

Im Streit über Zinsnachforderungen bei den beliebten Prämiensparverträgen hat der Bundesgerichtshof Sparkassen und anderen Kreditinstituten am …
Sparkassen Prämienspar-Verträge: BGH erklärt Zinsklausel für unwirksam – Millionen Sparer betroffen 

BGH urteilt: Der Goldhase gehört zu Lindt

Nach langem Prozess ist der Bundesgerichtshof zu einem Urteil gekommen: Die goldene Farbe des Lindt-Schokohasen genießt Markenschutz. Der …
BGH urteilt: Der Goldhase gehört zu Lindt

Milliardenschwerer Steuerbetrug: BGH bestätigt Strafbarkeit von …

Jahrelang haben Banker den deutschen Fiskus durch Steuerbetrug um Milliarden geprellt. Der BGH stellt jetzt klar: Die Tricksereien waren illegal, …
Milliardenschwerer Steuerbetrug: BGH bestätigt Strafbarkeit von Cum-Ex-Geschäften

Er wollte auf angesagter Party feiern: Münchner (44) scheitert an …

Ein Münchner scheiterte 2017 an einem Türsteher, weil dieser ihn für zu alt hielt. Der damals 44-Jährige zog nun erneut vor Gericht - und hat einen …
Er wollte auf angesagter Party feiern: Münchner (44) scheitert an Türsteher und klagt - mit kuriosem „Beweis“

COPD-Kranker Helmut Feldmann fordert ein Recht auf Sterbehilfe

Seit Jahren kämpft ein sterbenskranker Mann aus Marl vor dem Bundesverfassungsgericht um sein Recht auf Sterbehilfe. Jetzt schöpft er plötzlich neue …
COPD-Kranker Helmut Feldmann fordert ein Recht auf Sterbehilfe