Bundesrat billigt neue Kennzeichnung für Lakritze

Hoher Salmiak-Gehalt

Bundesrat billigt neue Kennzeichnung für Lakritze

An der salzig-scharfen Note von Lakritze scheiden sich nicht nur die Geschmäcker. Ein hoher Salmiak-Gehalt kann auch gesundheitliche Auswirkungen haben, weshalb …
Bundesrat billigt neue Kennzeichnung für Lakritze
Für Raser und Falschparker wird's bald deutlich teurer
Für Raser und Falschparker wird's bald deutlich teurer
Für Raser und Falschparker wird's bald deutlich teurer

Rechtsanspruch auf Ganztag in der Grundschule beschlossen

Familie und Beruf zu vereinbaren, könnte bald etwas einfacher werden. Denn Grundschulkindern soll künftig ein Ganztagsplatz zustehen. Bund und Länder …
Rechtsanspruch auf Ganztag in der Grundschule beschlossen

Wissing bekräftigt finanzpolitische FDP-Forderungen

Anfang der Woche wollen SPD, Grüne und FDP weiter über eine mögliche Ampelkoalition beraten. Die finanzpolitischen Positionen der Parteien könnten …
Wissing bekräftigt finanzpolitische FDP-Forderungen

Drei Euro mehr - Hartz-IV-Sätze steigen im kommenden Jahr

Die scheidende Bundesregierung und der Bundesrat haben es beschlossen: Ab Januar bekommen Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfänger mehr Geld. Doch …
Drei Euro mehr - Hartz-IV-Sätze steigen im kommenden Jahr

Rasen wird teurer - Neuer Bußgeldkatalog kommt

Es hat lange gedauert, nun aber sind Änderungen des Bußgeldkatalogs unter Dach und Fach. Wer sich nicht an Regeln hält, spürt das nun mehr im …
Rasen wird teurer - Neuer Bußgeldkatalog kommt
Rasen wird teurer - Bundesrat stimmt neuem Bußgeldkatalog zu
Es hat lange gedauert, nun aber sind Änderungen des Bußgeldkatalogs unter Dach und Fach. Wer sich nicht an Regeln hält, spürt das nun mehr im …
Rasen wird teurer - Bundesrat stimmt neuem Bußgeldkatalog zu
Für Raser und Falschparker wird's bald deutlich teurer
Es war ein langer Weg. Nun aber kommen bald Änderungen am Bußgeldkatalog. Kernbotschaft: Radfahrer und Fußgänger sollen besser geschützt werden.
Für Raser und Falschparker wird's bald deutlich teurer

Eisenreich begrüßt Wiederaufnahme von Mordprozessen

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) begrüßt die am Freitag vom Bundesrat beschlossene Möglichkeit zur Wiederaufnahme von Mordprozessen. …
Eisenreich begrüßt Wiederaufnahme von Mordprozessen

Schärfere Transparenzregeln für Bundestagsabgeordnete

Für Bundestagsabgeordnete gelten bald strengere Regeln - das hat der Bundesrat bei seiner letzten Sitzung vor der Bundestagswahl entschieden. Auch …
Schärfere Transparenzregeln für Bundestagsabgeordnete

In Ladesäulen für E-Autos werden Kartenlesegeräte Pflicht

Fürs Tanken an der Ladesäule braucht man oft spezielle Kundenkarten. Die Bundesregierung will das einfacher machen - doch die Branche wehrt sich. …
In Ladesäulen für E-Autos werden Kartenlesegeräte Pflicht

Bundesrat entscheidet über Zahlung an E-Ladesäulen

Fürs Tanken an der Ladesäule braucht man oft spezielle Kundenkarten. Die Bundesregierung will es einfacher machen - doch die Branche wehrt sich. …
Bundesrat entscheidet über Zahlung an E-Ladesäulen

Geplante Gesetzesänderung überlastet Landkreiskasse

Landkreis – Anfang Mai stimmte der Bundesrat einem Gesetz zur Reform der Kinder- und Jugendhilfe zu. Zwar tritt es erst nach Verkündung in Kraft, …
Geplante Gesetzesänderung überlastet Landkreiskasse

Corona-Lockerungen für Geimpfte und Genesene gelten ab Sonntag

Die geplanten Lockerungen für vollständig gegen das Coronavirus Geimpfte und von der Erkrankung Genesene gelten ab Sonntag.
Corona-Lockerungen für Geimpfte und Genesene gelten ab Sonntag

Merkels Notbremsen-Gesetz tritt heute in Kraft - Regel-Wirrwarr …

Nach dem Bundestag stimmt der Bundesrat einer bundesweiten Corona-Notbremse zu. Es gibt aber teils schwere Kritik an der Gesetzesinitiative der …
Merkels Notbremsen-Gesetz tritt heute in Kraft - Regel-Wirrwarr befürchtet: „Wird Menschen verunsichern“

Corona-Demo in Berlin: Polizei ermittelt gegen AfD-Abgeordneten

Bei der Corona-Demo in Berlin kam es zu zahlreichen Festnahmen - unter anderem war ein AfD-Abgeordneter betroffen.
Corona-Demo in Berlin: Polizei ermittelt gegen AfD-Abgeordneten

Corona-Gesetz - Grünen-Chefin kritisiert AfD: „Steigbügelhalter für …

Der Bundestag hat das Corona-Gesetz nun beschlossen. Jens Spahn (CDU) weist Alexander Gauland zurecht. Grünen-Fraktionschefin kritisiert die AfD.
Corona-Gesetz - Grünen-Chefin kritisiert AfD: „Steigbügelhalter für Demokratiezerstörer“