Verfassungsschutz: Vorerst keine Zahlen zu „Querdenkern“

Corona-Pandemie

Verfassungsschutz: Vorerst keine Zahlen zu „Querdenkern“

Die „Querdenker“-Szene ist sehr heterogen - der Verfassungsschutz will deshalb noch keine Einschätzung abgeben. Aus Hamburg hingegen gibt es eine düstere Prognose.
Verfassungsschutz: Vorerst keine Zahlen zu „Querdenkern“
Verfassungsschutz: Russlands Einfluss im Ausland nimmt zu
Verfassungsschutz: Russlands Einfluss im Ausland nimmt zu
Verfassungsschutz: Russlands Einfluss im Ausland nimmt zu

Karlsruhe prüft Befugnisse von Bayerns Verfassungsschützern

Im Kampf gegen Terrorismus und Extremismus verwischen die Grenzen zwischen Verfassungsschutz und Polizei. Jetzt steht das Bundesverfassungsgericht …
Karlsruhe prüft Befugnisse von Bayerns Verfassungsschützern

Anhörung von Geheimdienst-Chefs: Extremisten und Fremdmächte

Der Name sagt es schon: Geheimdienste operieren im Verborgenen. Doch einmal im Jahr geben sich die Chefs der drei Nachrichtendienste des Bundes …
Anhörung von Geheimdienst-Chefs: Extremisten und Fremdmächte

Koalitions-Krach wegen Sicherheitsgesetz: Seehofer klagt über SPD-Blockade

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) kritisiert in einem Brief das Vorgehen der SPD bezüglich der anstehenden Reform des …
Koalitions-Krach wegen Sicherheitsgesetz: Seehofer klagt über SPD-Blockade

Werteunion möchte „taz“ vom Verfassungsschutz beobachten lassen

Geistige Brandstiftung, Linksextremismus: Das wirft die Werteunion, ein konservativer Zusammenschluss in der CDU/CSU, der Tageszeitung „taz“ vor - …
Werteunion möchte „taz“ vom Verfassungsschutz beobachten lassen

Nach Ausschluss-Hickhack: AfD-Abgeordnete wählen ultrarechten Kalbitz …
Die Brandenburger AfD wurde vom örtlichen Verfassungsschutz unter Beobachtung gestellt. Derweil gibt es Spekulationen um einen Ausschluss von Andreas …
Nach Ausschluss-Hickhack: AfD-Abgeordnete wählen ultrarechten Kalbitz wieder zum Fraktionschef
Rechtsextremisten bei Polizei und Armee - Regierung listet Fälle auf
Die Bundesregierung erstellt eine Liste aller Fälle von Rechtsextremismus und Reichsbürgern in Polizei, Bundeswehr und Behörden.
Rechtsextremisten bei Polizei und Armee - Regierung listet Fälle auf

AfD: Parteivorstand berät über Auflösung von Höckes „Flügel“

Seit einem Jahr beobachtet der Verfassungsschutz die AfD und insbesondere der „Flügel“ von Björn Höcke und die „Junge Alternative“. Der …
AfD: Parteivorstand berät über Auflösung von Höckes „Flügel“

Meuthen: Verfassungsschutz verweigert AfD Gutachten-Einsicht

Die AfD wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz zum „Prüffall“ erklärt. Die Partei wehrt sich nun und verklagt ihrerseits den Verfassungsschutz.
Meuthen: Verfassungsschutz verweigert AfD Gutachten-Einsicht

Weitere Festnahmen nach Tod von Inter-Fan: Polizei ermittelt gegen 23 …

Rund um das Spiel zwischen Inter Mailand und dem SSC Neapel war es zu Zusammenstößen zwischen Fangruppen gekommen. Dabei wurde ein Fans getötet. …
Weitere Festnahmen nach Tod von Inter-Fan: Polizei ermittelt gegen 23 Personen

Auf dem rechten Auge blind? Die Skandale des Hans-Georg Maaßen

Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen gerät immer weiter in die Bredouille: Angebliche AfD-Kontakte, Anis Amri, Chemnitz - eine Chronologie.
Auf dem rechten Auge blind? Die Skandale des Hans-Georg Maaßen

V-Mann „Piatto“: Entlastet Behördenversagen die NSU-Angeklagten?

München - Ein Beamter soll vor Gericht gelogen und seine Behörde die Festnahme des NSU-Trios verhindert haben: Anwälte der Familie eines Mordopfers …
V-Mann „Piatto“: Entlastet Behördenversagen die NSU-Angeklagten?

Über 20 deutsche Islamisten in Syrien getötet

München - Im syrischen Bürgerkrieg sind nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes inzwischen weit mehr als 20 Islamisten aus Deutschland getötet …
Über 20 deutsche Islamisten in Syrien getötet

Zahl der Islamisten steigt

Berlin - Der Verfassungsschutz registriert wachsenden Zulauf bei islamistischen Organisationen. Vor allem die Zahl der Salafisten ist in …
Zahl der Islamisten steigt

Geheimdienst beobachtet 25 Linken-Abgeordnete

Berlin - Große Teile der Linksfraktion befinden sich weiterhin im Visier des Verfassungsschutzes. Sie stehen unter Verdacht, einem der „offen …
Geheimdienst beobachtet 25 Linken-Abgeordnete

Berliner Verfassungsschutz-Chefin tritt zurück

Berlin - Die Pannen beim deutschen Verfassungsschutz nehmen kein Ende. Die Schredderaktion von Rechtsextremismus-Akten kostet nun die Berliner Chefin …
Berliner Verfassungsschutz-Chefin tritt zurück

Schredder-Akten hatten doch Bezug zu NSU

Berlin - Unter den gelöschten Verfassungsschutzakten sollen sich nach einem Medienbericht Dokumente zu zwei Neonazis befunden haben, die der …
Schredder-Akten hatten doch Bezug zu NSU

Verfassungsschutz warb nicht um Terroristin

Berlin - Zeugenvernehmungen bis in die Nacht: Die Mammut-Sitzung des Neonazi-Untersuchungsausschusses hat ein verheerendes Bild vom Verfassungsschutz …
Verfassungsschutz warb nicht um Terroristin

Özdemir fordert Konsequenzen aus NSU-Aktenvernichtung

Halle - Grünen-Chef Cem Özdemir hat wegen der Vernichtung von Akten im Zusammenhang mit der Neonazi-Mordserie Konsequenzen beim Verfassungsschutz …
Özdemir fordert Konsequenzen aus NSU-Aktenvernichtung

Steinmeier "fassungslos" über Linke-Beobachtung

Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat sich bestürzt über die Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz geäußert. Sein …
Steinmeier "fassungslos" über Linke-Beobachtung

Sieben Landesämter überwachen Linke geheimdienstlich

Hannover - Die Linke wird in sieben Bundesländern mit geheimdienstlichen Mitteln überwacht. Welche Länder die SED-Nachfolger im Visier haben:
Sieben Landesämter überwachen Linke geheimdienstlich

Linke-Überwachung: "Haben die nichts anderes zu tun?"

Berlin - Der Verfassungsschutz überwacht eine ganze Reihe von Linke-Abgeordneten. Und gerät immer stärker in die Kritik. Die Justizministerin findet …
Linke-Überwachung: "Haben die nichts anderes zu tun?"

Buback kritisiert weitere Sperrung der Akten

Köln - Der Sohn des 1977 von der RAF ermordeten Generalbundesanwaltes Siegfried Buback hat die Entscheidung des Innenministeriums kritisiert, die …
Buback kritisiert weitere Sperrung der Akten

RAF-Terroristin erhielt angeblich Geld vom Staat

Karlsruhe - Die frühere RAF-Terroristin Verena Becker soll für ihre Zusammenarbeit mit dem Verfassungsschutz mehr als 100.000 Mark (ca. 50 000 Euro) …
RAF-Terroristin erhielt angeblich Geld vom Staat

Verfassungsschützer kritisieren Die Linke

Berlin - Die Linkspartei ist nach Auffassung des Bundesverfassungsschutzes weiterhin von extremistischen Kräften durchsetzt.
Verfassungsschützer kritisieren Die Linke