Anti-Folter-Stelle bemängelt Haftbedingungen

Wiesbaden - Misshandlungen haben sie keine festgestellt, dafür einige Missstände: Die deutsche Anti-Folter-Stelle prangert in ihrem neuen Bericht schlechte Haftbedingungen in zahlreichen Gefängnissen an.

“Die Nationale Stelle ist auf keine Anzeichen von Folter gestoßen“, heißt es im Jahresbericht 2010/2011 der Behörde von Bund und Ländern in Wiesbaden. “Allerdings hat sie in mehreren Fällen Missstände festgestellt, die nicht akzeptiert werden können.“

Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter überwacht seit 2008 die Zustände in Justizvollzugsanstalten, psychiatrischen Kliniken, Abschiebehaft sowie Gewahrsamseinrichtungen von Polizei, Bundeswehr und Zoll. Prüfer bemängelten zu kleine Zellen mit zu wenig Tageslicht oder Frischluft und eine übermäßige Überwachung von Gefangenen. Oft würden Gefangene nicht hinreichend über ihre Rechte unterrichtet. In psychiatrischen Kliniken fehle es an Therapeuten.

Die Behörde wacht über die Einhaltung des Folterverbots der Vereinten Nationen von 1984. Erstmals wurde der Jahresbericht gemeinsam für Behörden des Bundes und der Länder erstellt.

dpa

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