Jobcenter zahlt schon Reise

Gericht: Keine Skiausrüstung für Hartz-IV-Familie

Skifahren in den Bergen.
+
Ein Schüler fährt mit seiner Klasse zum Skifahren. Das Jobcenter zahlt aber nur die Reise, nicht noch die Ausrüstung.

Berlin - Ein Berliner Jobcenter muss einem 14-Jährigen keine Ski-Ausrüstung mit Helm, Brille, Handschuhen und Unterwäsche bezahlen. Das entschied das Berliner Sozialgericht.

Wie das Berliner Sozialgericht am Freitag weiter mitteilte, habe das Jobcenter Mitte bereits Kosten von 540 Euro für eine achttägige Skireise des Schülers mit seiner Klasse nach Südtirol übernommen. Die Eltern, die mit ihren sechs Kindern Hartz IV beziehen, hatten zusätzlich die Übernahme der Ausrüstungskosten beantragt. Im Eilverfahren entschied das Sozialgericht nun, darauf bestehe kein Anspruch.

Unterwäsche und Handschuhe müssten aus dem Regelsatz finanziert oder notfalls angespart werden, so das Gericht. 14- bis 18-Jährige haben laut Gericht einen Anspruch auf 302 Euro im Monat. Zudem sei fraglich, ob außer dem Helm die begehrten Sachen notwendig seien.

Es sei auch zumutbar, auf Gebrauchtwaren zurückzugreifen. Im Internet gebe es Skianzüge für Jugendliche bereits ab 15 Euro und Skibrillen ab 5 Euro. Der Beschluss ist rechtskräftig (Beschluss vom 13. Januar 2015 (S 191 AS 115/15 ER).

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Bayern: Kreisstadt verteilt kostenlose FFP2-Masken an alle Haushalte - Söder-Überraschung vor nächster Corona-Erklärung
Bayern: Kreisstadt verteilt kostenlose FFP2-Masken an alle Haushalte - Söder-Überraschung vor nächster Corona-Erklärung
Corona in Bayern: Teststationen an Grenze überrannt - Ab heute stellt Regierung neue Regel auch scharf
Corona in Bayern: Teststationen an Grenze überrannt - Ab heute stellt Regierung neue Regel auch scharf
Todesfälle nach Corona-Impfung – Norwegen veröffentlicht Warnung für diese Personen
Todesfälle nach Corona-Impfung – Norwegen veröffentlicht Warnung für diese Personen
Mann stirbt bei Lkw-Unfall nahe Hamburg: Stau und Vollsperrung auf A1
Mann stirbt bei Lkw-Unfall nahe Hamburg: Stau und Vollsperrung auf A1

Kommentare